Hersteller und Händler wollen Ihre Umsätze beim Verkauf von Lebensmitteln mit Hinweisen wie Mit wertvollen Vitaminen steigern. Doch was ist erlaubt? Welche Werbeaussagen führen Verbraucher in die Irre? Die Autorin stellt die rechtlichen Regelungen und Irreführungsverbote vor. Sie klärt die Zuständig- und Verantwortlichkeiten im Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz. Und sie untersucht an konkreten Beispielen, wie Health Claims von Verbrauchern wahrgenommen werden und die Kaufbereitschaft beeinflussen. In ihrem Fazit mahnt sie an, dass der zentrale Rechtsbegriff des Verbraucherleitbildes auf empirischer Basis weiterentwickelt und konkretisiert werden muss. - Detaillierte Darstellung der spezifischen rechtlichen Regelungen. - Analyse der Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung. - Darstellung und Bewertung konkreter Urteile des BGH und des EuGH zu Werbeaussagen.

Autorentext
Professor Dr. Michael Jaensch lehrt Wirtschaftsrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin.

Inhalt
Michael Jaensch Das Irreführungsverbot der Health Claims Verordnung 9 I Health Claims 9 II Allgemeines Irreführungsverbot 9 III Verbotsprinzip für nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben 10 IV Das Irreführungsverbot nach Art. 3 Abs. 2 lit. a) HCVO 11 1 Nährwertbezogene Angaben 11 2 Gesundheitsbezogene Angaben 12 3 Nährwertprofile für ernährungsphysiologisch unausgewogene Lebensmittel 13 V Verbraucherleitbild 14 Janna Widera Gesundheitsbezogene Angaben und Werbung für Lebensmittel 15 A Einführung 15 I Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit 16 II Aufbau der Arbeit 17 III Eingrenzung des Themas 18 B Wesentliche Regelungen für die Zulässigkeit und Verwendung gesundheitsbezogener Angaben und Werbung für Lebensmittel 20 I Unionsrecht und deutsches Recht 20 1 Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht 21 a) Rangverhältnis 21 b) Kompetenzen der EU-Gerichte und der nationalen Gerichte 22 2 Wettbewerbsrecht 23 a) Ziel des Wettbewerbsrechts 24 b) Harmonisierung des Wettbewerbsrechts 24 c) Europäische Rechtsgrundlagen 24 d) Nationale Rechtsgrundlage 26 3 Lebensmittelrecht 27 a) Ziele des Lebensmittelrechts 27 b) Harmonisierung des Lebensmittelrechts und Binnenmarktprinzip 29 c) Europäische Rechtsgrundlagen 30 d) Nationale Rechtsgrundlagen und Leitsätze 47 4 Verhältnis von wettbewerbs- und lebensmittelrechtlichen Vorschriften 49 II Welthandelsrecht und Codex Alimentarius 51 C Zuständigkeit und Verantwortung für die Anforderungen des Lebensmittelrechts und des Verbraucherschutzes 53 I Verantwortung und Zuständigkeit 53 1 Lebensmittelindustrie 53 2 Lebensmittelrechtliche Institutionen 54 a) Lebensmittel- und Verbraucherpolitik 55 b) Organisation und Repräsentation der Verbraucher durch Verbände und Einrichtungen 58 c) Forschungsinstitute 59 d) Wirtschaftsverbände und Selbstkontrolle in der Werbewirtschaft 60 II Gesundheitsbezogener Verbraucherschutz 61 D Rechtliche Grenzen gesundheitsbezogener Angaben und Werbung für Lebensmittel 63 I Das Verbraucherleitbild 63 II Allgemeine Irreführungsverbote 65 1 Irreführungsverbot nach § 5 UWG 66 a) Geschäftliche Handlung und Angaben 66 b) Irreführung 67 c) Wettbewerbsrechtliche Relevanz 72 d) Verhältnismäßigkeit 73 2 Anhang UWG 73 3 Sanktionen und Durchsetzung des Wettbewerbsrechts 74 III Lebensmittelrechtliche Irreführungsverbote 74 1 Irreführungsverbot nach der BasisVO 74 2 Irreführungsverbot nach der LMIV 75 3 Irreführungsverbot nach der HCVO 75 a) Verbotstatbestände 76 b) Maßstab des Verbraucherleitbildes im Rahmen der HCVO 77 c) Rechtsfolgen beim Verstoß gegen die HCVO 83 IV Konkrete Beispiele aus der Rechtsprechung 83 1 Wesentliche Entscheidungsgründe ausgewählter Urteile 84 a) Allgemeine Werbeaussagen - Das Beste jeden Morgen 84 b) Gesundheitsbezug Bekömmlich, So wichtig wie das tägliche Glas Milch!, Praebiotik + Probiotik und vitalisierend 85 c) Zutatenverzeichnis Himbeer-Vanille-Abenteuer 88 d) Zulassungsverfahren Dextro Energy 89 2 Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzgebung und Rechtsprechung 91 E Tatsächliches Verbraucherverhalten und Verbraucherverständnis bei der Vermarktung gesundheitspositionierter Lebensmittel 94 I Kaufentscheidung und gesundheitsbezogenes Verbraucherverhalten 94 II Ausgewählte Erkenntnisse der Verbraucherverhaltensforschung 97 1 Einstellung und Verhalten der Verbraucher: Gesundheitsbewusstsein und Gesundheitswahrnehmung 98 2 Lebensmittelinformationen im Rahmen der Lebensmittelkennzeichnung und Lebensmittelwerbung 100 a) Kaufentscheidungsverhalten 100 b) Verständlichkeit und Irreführung 102 3 Health Claims 104 a) Wahrnehmung von Health Claims und Kaufbereitschaft von Lebensmitteln mit Health Claims 104 b) Irreführung durch Health Claims 108 c) Functional Food 110 4 Demografische Faktoren 113 a) Geschlecht 113 b) Alter und sozialer Stand 114 c) Geographie 116 5 Fazit 117 F Vereinbarkeit lebensmittel- und wettbewerbsrechtlicher Gesetzgebung und Entscheidungspraxis mit der Verbraucherrealität 120 I Das europäische Verbraucherleitbild und die maßgebende Verkehrsauffassung im Vergleich zur Verbraucherwirklichkeit 120 II Zweckmäßigkeit der Begrenzung gesundheitsbezogener Angaben nach der HCVO 126 1 Allgemeine Probleme 126 2 Functional Food und Nährwertprofile 127 III Implikationen für die Praxis 132 1 Verbraucherbildung 132 2 Herausforderungen für Politik und die Lebensmittelwirtschaft 133 G Schlussbetrachtung 140 Literaturverzeichnis 142 Internetquellenverzeichnis 157 Abkürzungsverzeichnis 163 Stichwortverzeichnis 167