Das Masernschutzgesetz als Teil des Infektionsschutzgesetzes

Von:

Jann L Ellinghaus

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Die vorliegende Masterarbeit beschäftigt sich mit der Einführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz), welches zum 01.03.2020 in Kraft getreten ist. Neben einem Rückblick über bisherige Impfpflichten in Deutschland wird ein Überblick über das Masernvirus selbst sowie verfügbare Impfstoffe und aktuelle Impfquoten gegeben. Ein weltweiter Ländervergleich untersucht die Verbreitung des Virus sowie die Frage, ob mithilfe einer Impfpflicht die Infektionszahlen gesenkt werden konnten und ob es noch weitere Faktoren bei der Bekämpfung des Virus gibt. Im Anschluss wird das Gesetzgebungsverfahren des Masernschutzgesetzes vom Referentenentwurf bis zum Inkrafttreten skizziert sowie dessen inhaltliche Regelungen dargestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel mit einer Untersuchung der aus verschiedenen Perspektiven geäußerten Kritik sowie den Anträgen und Klagen beim Bundesverfassungsgericht. Weiterhin wird die Verfassungsmäßigkeit der durch das Gesetz eingeführten Impfpflicht geprüft. Im Fokus stehen hierbei Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG (körperliche Unversehrtheit), Art. 12 GG (Berufsfreiheit), Art. 6 GG (Elternrecht), Art. 4 (Glaubensfreiheit) sowie Art. 3 (Gleichheitsrecht). Mithilfe einer Umfrage unter Gemeinschaftseinrichtungen des § 33 IfSG innerhalb der Stadt Osnabrück sowie dem dort zuständigen Jugendamt werden im letzten Schwerpunkt dieser Arbeit die Auswirkungen des Gesetzes in der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe untersucht. Die Ergebnisse der Umfrage bilden die Grundlage für die Definition unklarer Rechtsbegriffe sowie für Handlungsempfehlungen bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes in diesem Bereich. Jann Lennard Ellinghaus ist Bachelor of Arts Öffentliche Verwaltung sowie Master of Business Administration (MBA) Public Management. Seit 2016 ist er im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Osnabrück im Fachdienst Zentrale Aufgaben tätig.