Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der kontrovers geführten Frage der Rechtmäßigkeit des Atommoratoriums und der Verfassungsmäßigkeit des beschleunigten Ausstiegs aus der wirtschaftlichen Nutzung der Atomenergie. Dabei wird der Ausstieg sowohl aus verwaltungsrechtlicher Sicht betrachtet als auch anhand des Grundgesetzes und europarechtlicher Vorgaben bewertet.

Wie die Nutzung der Kernenergie so ist auch der Ausstieg aus dieser Technologie eines der meist diskutierten energiepolitischen Themen der letzten Jahre. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das jetzige beschleunigte Ausstiegsszenarium des Jahres 2011 rechtmäßig ist. Betrachtet wird das Thema dabei nicht nur unter verwaltungsrechtlichen, sondern auch aus verfassungs- und europarechtlichen Gesichtspunkten. Kernbereiche bilden dabei die verwaltungsrechtliche Prüfung des Atommoratoriums und des atomrechtlichen Gefahrenbegriffs sowie die Prüfung, ob die 13. Atomrechtsnovelle den verfassungsrechtlichen Grenzen insbesondere der Art. 14 und Art. 3 GG standhält.