Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Von:

Jan Oster

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Die Arbeit untersucht, wann der Bundesnetzagentur bei der Auferlegung regulatorischer Verpflichtungen Entscheidungsspielräume zustehen. Diese Frage gehört zu den aktuellsten und umstrittensten der regulierungsrechtlichen Forschung und Praxis, vermag doch ein solcher Spielraum den Ausgang eines gerichtlichen Verfahrens maßgeblich zu beeinflussen. Adressaten des Werks sind daher sowohl Wissenschaftler als auch Rechtsanwälte, Richter und Behördenvertreter auf dem Gebiet der Netzinfrastrukturregulierung. Nach der Darstellung des Verfassers kann nur das materielle Recht die Behörde zur Letztentscheidung ermächtigen. Er führt aus, dass die Rechtsgebiete der Netzinfrastrukturregulierung von solchen normativen Ermächtigungen zur Ausübung des sog. Regulierungsermessens geprägt sind. Der Autor bezieht bei seiner Untersuchung das Regulierungsrecht der USA mit ein, welches für das europäische und das deutsche Recht Vorbildfunktion besitzt. Der Autor ist Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Mainz. Er hat u.a. im Energie-, Medien- und Telekommunikationsrecht Vorträge gehalten und verschiedene Beiträge veröffentlicht.