Strategien der Risikoregulierung

Von:

Ivo Appel

Sebastian Mielke

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Die Befassung mit technikbasierten Risiken ist zu einem zentralen Thema des Rechts geworden. Ging es in einer ersten Phase darum, die Grundlagen staatlicher Risikosteuerung und die rechtlichen Eigenarten des Risikoverwaltungsrechts zu przisieren, treten in einer zweiten Phase spezifische Schwierigkeiten des Risikorechts zutage. Mit dem Konzept eines Risk-Based Approach, das aus dem anglo-amerikanischen Umgang mit Risiken hervorgegangen ist, sind neue Impulse in die kontinentaleuropische Diskussion um das Risikorecht hineingetragen worden. Staatliche Risikoregulierung soll danach zu ihrer Rechtfertigung effektiver, auf nachvollziehbare wissenschaftliche Nachweise gesttzter Begrndungen bedrfen. Beim Einsatz risikoregulierender Manahmen sollen konomische Aspekte und Kosten-Nutzen-Erwgungen eine magebende Rolle spielen. Die ursprnglich als Gutachten fr das Umweltbundesamt erstellte Studie nimmt dies zum Anlass, Grundprobleme und Grenzen rechtlicher Risikoregulierung nher in den Blick zu nehmen und den Risk-Based Approach kritisch zu hinterfragen.