Die erneute Verwendung bekannter pharmazeutisch wirksamer Stoffe ist für die Entwicklung von Medikamenten von enormer Bedeutung. Die sich aus der Patentierung einer solchen weiteren medizinischen Indikation ergebenden Fragestellungen werden unter Berücksichtigung der historischen, pharmazeutischen und wirtschaftlichen Zusammenhänge eingehend erörtert.

Patente fr Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umkmpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer hufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und wrden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte fr sie lange Zeit wegen Beschrnkung der rztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EP 2000 gesetzlich anerkannt. Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen fr ihre Patentierung, die mglichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzmglichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschlgige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene Lsungsvorschlge.

Klappentext

Patente für Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umkämpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer häufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und würden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte für sie lange Zeit wegen Beschränkung der ärztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EPÜ 2000 gesetzlich anerkannt. Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen für ihre Patentierung, die möglichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzmöglichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschlägige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene Lösungsvorschläge.