Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

Von:

Holger Jakob

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Die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ist zwar lange vorbei, doch die Frage, welche Restriktionen auf Grund des EG-Beihilfenrechts bei der Finanzierung von Stadionprojekten in der EU zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zu beachten sind, ist noch nicht beantwortet. Die Arbeit setzt sich intensiv mit dieser Problematik auseinander und untersucht, unter welchen Voraussetzungen staatliche Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen des Baus, des Betriebs und der Nutzung von Fußballstadien für den Profisport mit den beihilfenrechtlichen Vorschriften der Artt. 87 ff. EG zu vereinbaren sind. Am Beispiel der sechzehn Stadionprojekte, die sich offiziell um die Austragung von Spielen der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland beworben hatten, untersucht der Autor, ob Bund, Länder und Kommunen das grundsätzliche Beihilfenverbot des Art. 87 Abs. 1 EG beachtet haben und ob die Europäische Kommission ihrem Kontrollauftrag insoweit nachgekommen ist. Sportclubs und -verbände, aber auch die öffentliche Hand erhalten einen hervorragenden Überblick zu den möglichen Finanzierungsstrukturen von Stadionprojekten. Investoren und Betreiber sowie Juristen, die sich mit dieser Thematik beschäftigen müssen, finden in der Arbeit wertvolle Hilfestellungen bei der Lösung der komplexen beihilfenrechtlichen Probleme. Die Untersuchung macht deutlich, dass es ohne die Beachtung des EG-Beihilfenrechts keine Investitionssicherheit für staatlich unterstützte Stadionprojekten gibt. Der Autor ist Rechtsanwalt und seit 2008 Justiziar der Deutschen Klassenlotterie Berlin.