Die parlamentarische Oberaufsicht in den Schweizer Kantonen

Von:

Heiri Gander

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Die Oberaufsicht ist eine wichtige, aber eher unprominente Aufgabe der Parlamente. In den Fokus des Interesses rückt sie meist erst, wenn grössere Missstände oder Skandale aufzuarbeiten sind. Dann stehen Fragen nach der Kontrolle und der politischen Verantwortlichkeit plötzlich im Vordergrund. In der Schweiz ist die parlamentarische Oberaufsicht hauptsächlich Sache von ständigen Kommissionen. Zusätzlich ist es möglich, für bestimmte Sachverhalte Untersuchungskommissionen mit weitergehenden Kompetenzen einzusetzen. Und schliesslich sind auch Vorstösse ein Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Oberaufsicht. Die vorliegende Publikation liefert ein umfassendes Bild zur Arbeit der Oberaufsichtskommissionen, zum Einsatz von Untersuchungskommissionen sowie zur Vorstossaktivität in allen 26 Schweizer Kantonen in den Jahren 1990 bis 2017.