Internationale Normen und das Rechtssystem

Die Studie zeigt am Beispiel des Umgangs mit der Norm zur geschlechtssensiblen Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention in Großbritannien und Deutschland, dass in Demokratien das Rechtssystem die Umsetzung internationaler Normen begünstigen (Fallrechtssystem) bzw. erschweren (Kodifikationssystem) kann.

Während in den Internationalen Beziehungen inzwischen Einigkeit darüber herrscht, dass Normen wirksam sein können, steht die Beantwortung der Frage, welche Normen dies wann und unter welchen Bedingungen sind, noch weitgehend aus. Insbesondere strukturierte Vergleiche zwischen Fällen erfolgreicher und schwieriger bzw. gescheiterter Normumsetzung fehlen. Angesichts dieser Forschungslücken besteht Bedarf, mehr über die Faktoren zu erfahren, die die Normumsetzung erleichtern bzw. erschweren. Die Studie untersucht, warum die Norm zur geschlechtssensiblen Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention in Großbritannien deutlich schneller und umfassender umgesetzt wurde als in Deutschland, obwohl sich in beiden Ländern eine Vielzahl von Normadvokaten engagierte. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Rechtssystem einerseits die Normumsetzung begünstigte (Fallrechtssystem) bzw. sie andererseits behinderte (Kodifikationssystem) und zeigt, dass derselbe Zusammenhang auch in anderen Demokratien vorzufinden ist. Indem sie einen wichtigen Faktor identifiziert, der die Chancen auf Normumsetzung beeinflusst, trägt die Studie maßgeblich zur Theoriebildung bei.