Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts

Die vorliegende Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die seit 1993 infolge der Verbrauchsteuerharmonisierung eingetretenen Neuerungen im deutschen Verbrauchsteuerrecht. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer an den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben orientierten Analyse der gegenwärtigen Rechtslage. Den Ausgangspunkt bildet die Entstehungsgeschichte des EG-Verbrauchsteuerrechts unter Hinweis auf sämtliche Primärquellen. Es folgt eine Ortung des Verbrauchsteuerbegriffs im geltenden Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht. Im Anschluß daran werden die gemeinsamen Grundstrukturen der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren, Mineralöle und alkoholische Getränke herausgearbeitet und zu einem Allgemeinen Teil des Verbrauchsteuerrechts zusammengefaßt. Der abschließende Teil der Arbeit befaßt sich mit der Weinsteuerharmonisierung in der Gemeinschaft und den nationalen Überwachungsvorschriften für den innergemeinschaftlichen Weinverkehr. Als Referent im Bundesministerium der Finanzen war der Verfasser an der Entstehung der neu gefaßten Verbrauchsteuergesetze und ihrer gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen unmittelbar beteiligt.

Klappentext

Die vorliegende Untersuchung gibt einen umfassenden Überblick über die seit 1993 infolge der Verbrauchsteuerharmonisierung eingetretenen Neuerungen im deutschen Verbrauchsteuerrecht. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer an den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben orientierten Analyse der gegenwärtigen Rechtslage. Den Ausgangspunkt bildet die Entstehungsgeschichte des EG-Verbrauchsteuerrechts unter Hinweis auf sämtliche Primärquellen. Es folgt eine Ortung des Verbrauchsteuerbegriffs im geltenden Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht. Im Anschluß daran werden die gemeinsamen Grundstrukturen der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren, Mineralöle und alkoholische Getränke herausgearbeitet und zu einem Allgemeinen Teil des Verbrauchsteuerrechts zusammengefaßt. Der abschließende Teil der Arbeit befaßt sich mit der Weinsteuerharmonisierung in der Gemeinschaft und den nationalen Überwachungsvorschriften für den innergemeinschaftlichen Weinverkehr. Als Referent im Bundesministerium der Finanzen war der Verfasser an der Entstehung der neu gefaßten Verbrauchsteuergesetze und ihrer gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen unmittelbar beteiligt.

Inhalt
Inhaltsübersicht: Einführung - Teil A: Grundlagen: Die Verbrauchsteuerharmonisierung in der EU - Die Forderung nach einem einheitlichen Verbrauchsteuergesetz - Die Gegenargumente im Lichte der neuen Entwicklungen - Teil B: Das System des deutschen Verbrauchsteuerrechts nach der Harmonisierung der Verbrauchsteuern in der EU: Begriffsbestimmung der Verbrauchsteuern aus nationaler und europäischer Sicht - Belastungsziel der Verbrauchsteuern und Erfordernis der Abwälzbarkeit - Das Steuergebiet - Die verbrauchsteuerpflichtigen Waren - Die Steuerbemessungsgrundlagen - Die Steuervergünstigungen - Das Steueraussetzungsverfahren - Steuerentstehungstatbestände und Steuerschuldner bei Waren im Steueraussetzungsverfahren - Doppelbesteuerung durch mehrfache Steuerentstehung - Steuerentstehung durch Herstellung ohne Erlaubnis und durch Gewinnung von Branntwein - Steuerentstehungstatbestände und Steuerschuldner bei Waren des freien Verkehrs - Besondere Steuerentstehungstatbestände bei steuerbegünstigter Verwendung - Steuerentstehung durch Einfuhr - Steuerliche Entlastungsverfahren - Teil C: Die Harmonisierung der Weinsteuer in der EU und nationale Regelungen zur steuerlichen Überwachung des innergemeinschaftlichen Weinverkehrs: Vorbemerkung - Die Geschichte der Weinbesteuerung in Deutschland - Weinsteuer und EG - Verbrauchsteuerharmonisierung - Die Null-Satz - Regelung für Wein im Lichte des Diskriminierungsverbotes in Art. 95 EG-Vertrag - Verpflichtung des Bundes zur Einführung einer Weinsteuer? - Die Umsetzung der EG-rechtlichen Vorgaben - Teil D: Wesentliche Ergebnisse: Zusammenfassung - Entwurf für einen Allgemeinen Teil des Verbrauchsteuerrechts - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis