Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht

Von:

Hannah Blefgen

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In Zeiten fortschreitender Globalisierung wird von den Arbeitnehmern zunehmend größere Mobilität gefordert. Entsendungen von Arbeitnehmern ins Ausland, grenzüberschreitender Pendelverkehr u.ä. sind keine Seltenheit mehr. Das Werk widmet sich dem Niederlassungsbegriff des Art. 30 Abs. 2 EGBGB und der Frage, welches Recht auf ein Arbeitsverhältnis mit Auslandsbezug Anwendung findet, wenn kein Fall des Art. 30 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB gegeben ist, da kein gewöhnlicher Arbeitsort bzw. mehrere gewöhnliche Arbeitsorte existieren und auch die Ausweichklausel des Art. 30 Abs. 2 a.E. nicht greift. Dabei werden insbesondere die Parallelen und Unterschiede zwischen dem Niederlassungsbegriff des Art. 30 und der Rechtsprechung des EuGH zu den Niederlassungsbegriffen in EuGVVO, EuGVÜ und EGV ausgewertet und streitige Anwendungsfälle der Norm (u.a. anwendbares Recht bei Arbeitsverhältnissen auf Schiffen oder Bohrinseln auf hoher See, bei Flugpersonal auf internationalen Flügen, bei »international troubleshooters«, bei international eingesetzten Leiharbeitnehmern) dargestellt. Des Weiteren wird das Verhältnis der drei Anknüpfungstatbestände des Art. 30 Abs. 2 EGBGB zueinander untersucht.