Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis

VI ben. Besonderer Dank gebuhrt femer den kommunalen Spitzenverbanden, die auch diese Auflage wiederum mit Rat und Tat, vor allem durch Vermitt lung geeigneter Autoren, unterstiitzt haben. Nicht weniger Dank verdient die Fritz-Thyssen-Stiftung in Koln, die durch unkomplizierte finanzielle Hilfe we sentlich zum Erscheinen des Werkes beigetragen hat. SchlieBlich bin ich mei nem friiheren Assistenten Dr. Borchmann sowie meinen derzeitigen Mitarbei tern in Tubingen fUr vorbereitende und redaktionelle Arbeit zu groBem Dank verpflichtet. und Kreise sehen sich derzeit, und zwar nicht Die deutschen Gemeinden nur in finanzieller Hinsicht, vor auBerordentliche Probleme gestellt. Moge dieses Handbuch bei der LOsung der Schwierigkeiten eine Hilfe sein! Tubingen, Juni 1981 Gunter Piittner Vorwort zu Band 4 Der nun vorliegende 4. Band behandelt die einzelnen fachlichen Aufga ben der Kommunen. Die Gliederung folgt weitgehend den ublichen Auf gabengliederungspUinen. Der 5. Band (Kommunale WIrtschaft) solI Ende des Jahres folgen, der 6. Band (Kommunale Finanzen) im Friihjahr 1984. Tubingen, Juli 1983 Gunter Piittner Inhaltsverzeichnis Kapitel14. Allgemeine Verwaltungsaufgaben

69. Zentrale Verwaltungsaufgaben . . . . 3 A. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einer Stadt. . . . . . . . . . . 3 (Oberbiirgermeister Dr. Wolfgang Hamberger) I. Vorbemerkungen............................ 3 II. Organisation der Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . .. . . . 5 . . III. Vorbereitung von Grundsatzentscheidungen im Bereich der Verwaltungsfiihrung und Stadtentwicklungsplanung . . . . . .. . 7 IV. Beziehungen zu Bund, Land und anderen Gebietskorperschaften. 8 V. Information.............................. 10 VI. Spannungsfeld: Verwaltung -Vertretungskorperschaft . . . . .. . 11 VII. Vertretung der Stadt -Repdisentation . . . . . . . . . . . .. . . 13 . B. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einem Landkreis . . . . . . . . .. . . 14 (Landrat Dr. Georg Simnacher) I. Der Landrat (Oberkreisdirektor) als Verwaltungsleiter . . . . . .. . 14 II. Zentrale Verwaltungsaufgaben beim Landrat (Oberkreisdirektor) .. 15 III. Die Kommunalaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . .. . . 18 . . .

Inhalt

14. Allgemeine Verwaltungsaufgaben.- §69. Zentrale Verwaltungsaufgaben.- A. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einer Stadt.- I. Vorbemerkungen.- II. Organisation der Verwaltung.- III. Vorbereitung von Grundsatzentscheidungen im Bereich der Verwaltungsführung und Stadtentwicklungsplanung.- IV. Beziehungen zu Bund, Land und anderen Gebietskörperschaften.- V. Information.- VI. Spannungsfeld: Verwaltung Vertretungskörperschaft.- VII. Vertretung der Stadt Repräsentation.- B. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einem Landkreis.- I. Der Landrat (Oberkreisdirektor) als Verwaltungsleiter.- II. Zentrale Verwaltungsaufgaben beim Landrat (Oberkreisdirektor).- III. Die Kommunalaufsicht.- IV. Planung und Umweltschutz.- V. Einzelne Leitungsaufgaben.- §70. Statistik und Wahlen.- I. Wahlsysteme und Wahlrecht.- II. Wahlstatistik.- §71. Kommunale Presse-und Öffentlichkeitsarbeit.- I. Die Aufgaben der kommunalen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.- II. Problempunkte.- III. Verfassungsrechtliche Aspekte.- IV. Ausblick: Die neuen Medien.- §72. Kommunales Rechtswesen/Rechtsämter (Referent Heiner Beckhof, KGSt).- I. Ziele und Aufgaben des kommunalen Rechtswesens.- II. Organisatorische Eingliederung des Rechtswesens in die Verwaltung.- III. Der Justitiar in der Kommunalverwaltung.- § 73. Ordnungsverwaltung.- A. Meldewesen, Personenstandswesen.- I. Abgrenzung der Aufgabenbereiche.- II. Meldewesen.- III. Personenstandswesen.- B. Versicherungsämter.- I. Die historische Entwicklung der Versicherungsämter und der Sozialversicherung.- II. Rechtliche Grundlagen und Organisation der Versicherungsbehörden.- III. Aufgaben der Versicherungsämter und des Bundesversicherungsamtes.- IV. Zusammenfassung und Perspektiven.- C. Polizei, Sicherheit und Ordnung.- I. Geschichtlicher Überblick.- II. Übersicht über die gesetzlichen Regelungen.- III. Die Generalermächtigung der Polizei-und Ordnungsbehörden.- IV. Polizeiliche und ordnungsbehördliche Maßnahmen.- V. Amts-und Vollzugshilfe.- VI. DerZwang.- VII. Die Organisation der Polizei und Ordnungsverwaltung.- D. Zivilschutz, Katastrophenschutz, Brandschutz, Rettungsdienst.- I. Einführung und Abgrenzung.- II. Zivilschutz.- III. Katastrophenschutz.- IV. Brandschutz.- V. Rettungswesen.- 15. Schule, Bildung, Kultur.- §74. Schulwesen.- A. Schulträgerschaft Schulentwicklung.- I. Entwicklung seit 1957.- II. Zur Schulträgerschaft.- III. Inhalt der Schulträgerschaft im einzelnen.- IV. Verflechtungen Staat kommunaler Schulträger.- V. Schulplanung.- VI. Probleme der Schulträger in den nächsten Jahren.- B. Schulaufsicht und kommunale Selbstverwaltung.- I. Begriffsabgrenzung.- II. Selbstverwaltung und Schulaufsicht.- C. Musikschulen.- I. Die Entwicklung der Musikschulen bis 1980.- II. Organisatorische und pädagogische Grundlagen der Musikschulen..- III. Musikschule und Gesellschaft.- IV. Zusammenfassung.- §75. Erwachsenenbildung (Volkshochschulen).- I. Begriff und Bedeutung.- II. Strukturelemente eines zukunftsorientierten Weiterbildungssystems.- III. Grundlagen kommunaler Weiterbildungsarbeit in den Volkshochschulen.- IV. Kulturpolitische Kooperation.- V. Restriktive Zukunftsbedingungen.- §76. Kulturpolitik und Kunstpflege.- I. Grundfragen und Prinzipien.- II. Einzelne Bereiche und ihre Hauptprobleme Bühnen und Musikpflege.- III. Einzelne Bereiche Bildende Kunst und Literatur.- IV. Neue Bereiche kommunaler Kulturpolitik.- V. Infrastruktur und Planung in der Kulturpolitik.- VI. Schluß und Ausblick.- § 77. Sonstige Kulturpflege.- A. Förderung von Wissenschaft, Bildung und Kunst.- I. Grundlagen.- II. Kommunale öffentliche Bibliotheken.- III. Kommunale Museen und Ausstellungen.- IV. Förderung der Wissenschaft.- V. Ausblick.- B. Denkmalschutz und Denkmalpflege.- I. Zur Notwendigkeit von Denkmalschutz und Denkmalpflege.- II. Denkmalschutz.- III. Denkmalpflege.- IV. Wirtschaftliche und soziale Bedeutung von Denkmalschutz und Denkmalpflege.- C. Stadtarchive, Stadtgeschichtsschreibung.- I. Geschichtliche Anmerkungen.- II. Zuständigkeit.- III. Tätigkeiten und Aufgaben der Stadtarchive.- IV. Ausstattung der Archive.- V. Stadtgeschichtsschreibung.- 16. Soziales, Gesundheit, Freizeit.- § 78. Sozialwesen.- A. Sozialhilfe.- I. Statistischer Überblick und Rechtsquellen.- II. Sozialhilfe als Sozialleistung.- III. Aufgabe und Ziel der Sozialhilfe.- IV. Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege.- V. Die Grundsätze der Sozialhilfe.- VI. Das Sozialhilferechtsverhältnis.- VII. Die Pflichten des Hilfesuchenden.- VIII. Echte Sozialhilfe und erweiterte Hilfe.- IX. Die Hilfearten.- X. Selbst-und Drittbeteiligung.- XI. Träger und Zuständigkeit.- B. Obdachlosenwesen.- I. Begriffsbestimmungen.- II. Rechtliche Einordnung, Aufgabenzuordnung.- III. Die einzelnen Gruppen Problemstellungen und Lösungsversuche.- §79. Lastenausgleich und Lastenausgleichsämter.- I. Grundlagen.- II. Die Organisation der Ausgleichsverwaltung.- III. Leistungen und Verfahren.- IV. Probleme aus kommunaler Sicht.- § 80. Jugendhilfe.- I. Allgemeines.- II. Geschichtliche Entwicklung.- III. Das geltende Recht.- IV. Jugendhilfe in der Praxis.- V. Organisationsfragen.- VI. Kosten-und Finanzierungsfragen.- VII. Reformüberlegungen.- §81. Gesundheitswesen.- A. Gesundheitsverwaltung.- I. Grundlagen und Entwicklung.- II. Die einzelnen Aufgaben der Gesundheitsverwaltung.- III. Das Personal der Gesundheitsverwaltung.- IV. Schlußbemerkung.- B. Kommunales Krankenhauswesen.- I. Definition und rechtliche Regelungen.- II. System der Krankenhausversorgung.- III. Einordnung der kommunalen Krankenhäuser in die Trägerverwaltung.- IV. Innere Organisation des Krankenhauses.- V. Überwachung der Wirtschaftlichkeit.- VI. Interessenvertretungen der Träger.- §82. Sport und Freizeit.- I. Kommunale Sportpolitik.- II. Die kommunale Sportförderung im einzelnen.- III. Leitsätze der kommunalen Spitzenverbän…