Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von Subventionen und Zuschüssen

In der Arbeit werden anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann.

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

Autorentext

Gunter Mühlhaus, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen sowie der Universität Düsseldorf; Rechtsanwalt seit 2005; 2005-2007 Rechtsanwalt in Düsseldorf in einer auf Steuer- und Gesellschaftsrecht fokussierten Kanzlei; 2007-2011 Rechtsanwalt in Bonn in einer auf die Beratung von Familienunternehmen spezialisierten Kanzlei; seit 2011 als Rechtsanwalt in Essen bei einer überörtlichen Wirtschaftsprüfungs-, Steuerberatungs- und Rechtsanwaltsgesellschaft tätig; Promotion 2012 an der Universität zu Köln; verschiedene Veröffentlichungen im Bereich des Steuer- und Gesellschaftsrechts.

Klappentext

Die Begriffe Zuschüsse und Subventionen haben längst in vielfältigen Bereichen des Alltags Einzug gefunden. Welche inhaltliche Anforderungen dabei an den Zuschuss- oder Subventionsbegriff zu stellen sind, bleibt jedoch oft unklar. Häufig verschwimmen die Grenzen zur Schenkung und zu gegenseitigen Verträgen. In dieser Arbeit werden nach ausführlicher Begriffsanalyse anhand eines einheitlichen Zuschussbegriffs die unterschiedlichen Problemfelder im Einkommensteuer- und Umsatzsteuerrecht analysiert. Im Zentrum der ertragsteuerlichen Untersuchung steht dabei der Investitionszuschuss und damit verbunden die Frage, ob er zu einer Minderung der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten des bezuschussten Wirtschaftsguts führen kann. Hierbei wird auch eingehend zur Frage der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 der Einkommensteuerrichtlinien Stellung genommen. Im Umsatzsteuerrecht wird insbesondere beleuchtet, ob die vom EuGH vorgegebenen Kriterien für die Abgrenzung eines Entgelts bzw. eines zusätzlichen Entgelts von «echten» Zuschüssen vom BFH aktuell ausreichend berücksichtigt werden.

Inhalt

Inhalt: Typische Erscheinungsformen von Subventionen und Zuschüssen - Begriffsbestimmung Subvention und Zuschuss - Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten, wie Schenkungen, gegenseitigen Verträgen, Entschädigung etc. - Zuschuss als außerbetriebliche Vermögensmehrung - Zulage als Sonderfall des öffentlichen Zuschusses - Zuschuss als durchlaufender Posten - Zuschuss als gesellschaftsrechtliche Einlage - Ertragsteuerliche Behandlung von Ertrags- und Aufwandszuschüssen - Ertragsteuerliche Behandlung von Investitionszuschüssen - Betriebseinnahmen vs. Minderungen der Anschaffungs- und Herstellungskosten - Untersuchung der Rechtmäßigkeit des Wahlrechts in Abschn. R 6.5 Abs. 2 EStR - Verteilung der Ertragsauswirkungen durch die Bildung von Passivposten - Bildung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens - Behandlung beim Zuschussgeber als Betriebsausgabe - Aktivierung eines immateriellen Wirtschaftsguts beim Zuschussgeber - Zuschuss als Entgelt für eine Leistung (Zweipersonenverhältnis) im Umsatzsteuerrecht (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) - Zuschuss als zusätzliches Entgelt im Dreipersonenverhältnis im Umsatzsteuerrecht (§ 10 Abs. 1 Satz 3 UStG) - Abgrenzung eines «echten» Zuschusses von Entgelt bzw. zusätzlichem Entgelt nach den Vorgaben des EuGH.