Das Verschlechterungsverbot basiert auf der Umsetzung der im Jahre 2000 verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie der EU. Die EU-WRRL steht für die Neuausrichtung der Wasser- und Gewässerschutzpolitik in Europa. Sie verfolgt das Ziel bis zum Jahre 2015 für alle Gewässer einen guten Zustand zu erreichen und eine Verschlechterung des Zustands zu verhindern. Dieses Buch beleuchtet das Rechtsinstrument Verschlechterungsverbot und dessen Einsatz im Gewässerschutz- und Luftreinhalterecht. Die Entwicklung und die Verankerung des Instruments in der jeweiligen Rahmengesetzgebung der Europäischen Union werden breit untersucht. Die Umsetzung in Österreich wird analysiert, wobei insbesondere die Wasserrechtsgesetznovelle 2003 sowie die umfassende Novellierung des Immissionsschutzgesetzes Luft im Jahr 2011 behandelt werden. Ein Schwerpunkt liegt auf der Darstellung möglicher Ausnahmen vom Verschlechterungsverbot und deren Grenzen im Hinblick auf zukünftige menschliche Entwicklungstätigkeiten, etwa im Bereich der Nutzung von Wasserkraft.

Autorentext

Dr. Günther Grassl, Schönherr Rechtsanwälte, 1010 Wien