Die Arbeit widmet sich dem Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Sie führt in die Grundlagen des Unterbringungsrechts und besonderen Sicherungsmaßnahmen ein. Im Fokus steht die verfassungsrechtliche Frage nach der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch Maßnahmen wie Beobachtungen, Fixierungen oder Sedierungen. Ergänzend werden Verfahrensrechte sowie Rechte aus der EMRK und UN-BRK einbezogen.

»Special Security Measures During the Placement of Mentally Ill Persons under Public Law«: The thesis is dedicated to the topic of coercive measures in the public placement of mentally ill persons from a constitutional perspective. It introduces the basics of placement law and special security measures. The focus is on the constitutional question of the justification of interference with fundamental rights through measures such as observation, fixation or sedation. In addition, procedural rights and human rights from the ECHR and UN-CRPD are analyzed.

Autorentext

Die Autorin hat ab 2013 Rechtswissenschaften an der Leibniz-Universität Hannover studiert. Ein Zertifikatsstudium führte sie zudem an die Charles Universität nach Prag. Bereits während des Studiums arbeitete sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht, an welchen sie auch für die Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin zurückkehrte. Nebenher lehrte die Autorin u.a. Allgemeines Verwaltungsrecht am NSI in Hannover. Sie engagierte sich während des Studiums viele Jahre ehrenamtlich für die Refugee Law Clinic Hannover. Mittlerweile absolviert die Autorin ihr Referendariat am OLG Celle mit Stationen am LG Hannover und dem Niedersächsischen Justizministeriums.

Inhalt

1. Einleitung 2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen Sicherungsmaßnahmen Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Der Weg in die psychiatrische Einrichtung Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichen Unterbringung 3. Materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung 4. Verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen 5. Völkerrechtliche Erwägungen Zu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht 6. Zusammenfassung und Ausblick