Globales Netz und globale Politik?

Von:

Gregor Walter

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Das Internet kennt keine Grenzen. Es entzieht sich den klassischen Kategorien nationalstaatlichen Denkens. Hier lässt sich exemplarisch studieren, ob es den Staaten gelingt, sich der zentralen Herausforderung des 21. Jahrhunderts zu stellen und adäquate politische Antworten auf globalisierte Probleme zu finden. Das Buch analysiert die Reaktion der USA auf die Verbreitung illegaler Kommunikationsinhalte, die Krise des Domainnamensystems und die Proliferation hochsicherer kryptographischer Verfahren und vergleicht dies mit den politischen Prozessen in Frankreich, Deutschland und Kanada. Dabei zeigt sich die Schwäche der Parlamente internationale Problemlagen als solche zu erkennen. Gleichzeitig ist es eine reale Gefahr, dass die Exekutive unter dem Druck des internationalen Wettbewerbs den Weg kompetetiver Deregulierung einschlägt. Dieses Reaktionsmuster ist jedoch keineswegs die bevorzugte Anwort der Staaten auf globalisierte Problemlagen. Insbesondere den USA kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um Fragen grenzüberschreitender Governance geht. Aber auch sie sind im Zeitalter der Globalisierung mehr denn je auf internationale Kooperationsbereitschaft angewiesen.