Die Patronatserklärung

Von:

Gregor Grimm

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Die Patronatserklärung ist ein vom Handelsverkehr und der Bankenpraxis geschaffenes Rechtsinstrument, welches durch eine weiche oder harte Formulierung eine vielschichtige Gestaltungsbreite aufweist und eine bemerkenswerte Entwicklung erfahren hat. Ursprünglich wurde die Patronatserklärung als flexible atypische Kreditsicherheit entwickelt, um etwa Belastungen banküblicher Kreditsicherheiten, wie beispielsweise bei der Bürgschaft, zu umgehen. Zwischenzeitlich wurden darüber hinaus ihre Einsatzmöglichkeiten in der Sanierungspraxis zur kurzfristigen Beseitigung der Insolvenzreife eines Unternehmens erkannt. Insofern hat sich auch der Fokus der wissenschaftlichen Diskussion deutlich ausgeweitet. Diese Entwicklung greift die vorliegende Untersuchung vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung und gegenwärtiger Insolvenzen, wie etwa der von Air Berlin, auf und behandelt die nicht abschließend geklärten rechtlichen und tatsächlichen Probleme beim Einsatz von Patronatserklärungen.