Die V. Republik

Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Regierungssystem zu analysieren und zu interpretieren. Er weiß, daß der Regierungsprozeß in seiner Dynamik und unter dem Einfluß unvorhergesehener und unvorher sehbarer Faktoren oft Regeln gehorcht, die nicht unbedingt denen ent sprechen, die der Verfassungstext fixiert hat. Diese Vorsicht ist doppelt am Platze, wenn es sich um ein Regierungssystem wie das der V. Republik han delt, wo der Text der Verfassung herzlich wenig, die überragende Persön lichkeit eines Mannes dagegen fast alles zu bedeuten scheint. Was die Ver fassungstheorie anlangt, ist die Veränderung gegenüber der IV. Republik in der Tat einschneidend. Wer vermöchte aber heute zu sagen, ob und inwie weit es sich dabei um einen Bruch, um eine Wendung, um eine Wandlung im fundamentalen, historisch und sozial bedingten Verhalten der Franzosen handelt? Man hat allen Grund zum Mißtrauen. Hinter dem ständigen Wechsel der Regime in Frankreich verbarg sich, wenigstens bis zum Jahre 1958, eine durchaus sinnvolle Kontinuität. Diese gebotene Vorsicht darf nun aber nicht einen Vorwand zur Un tätigkeit liefern. Im Gegenteil schien es uns sinnvoll, zunächst einmal das Material zu sammeln und zuverläßlich zugänglich zu machen, das zum Ver ständnis der theoretischen Grundlagen und einiger konkreter Gegeben heiten des neuen Regimes unentbehrlich ist. Über die V. Republik ist schon viel geschrieben, aber es ist auch viel an ihr gesündigt worden.

Autorentext
Dr. Gilbert Ziegura, ist Professor (em.) für Politikwissenschaft an der FU Berlin, der Universität Konstanz und der TU Braunschweig.

Klappentext

Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich­ keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Regierungssystem zu analysieren und zu interpretieren. Er weiß, daß der Regierungsprozeß in seiner Dynamik und unter dem Einfluß unvorhergesehener und unvorher­ sehbarer Faktoren oft Regeln gehorcht, die nicht unbedingt denen ent­ sprechen, die der Verfassungstext fixiert hat. Diese Vorsicht ist doppelt am Platze, wenn es sich um ein Regierungssystem wie das der V. Republik han­ delt, wo der Text der Verfassung herzlich wenig, die überragende Persön­ lichkeit eines Mannes dagegen fast alles zu bedeuten scheint. Was die Ver­ fassungstheorie anlangt, ist die Veränderung gegenüber der IV. Republik in der Tat einschneidend. Wer vermöchte aber heute zu sagen, ob und inwie­ weit es sich dabei um einen Bruch, um eine Wendung, um eine Wandlung im fundamentalen, historisch und sozial bedingten Verhalten der Franzosen handelt? Man hat allen Grund zum Mißtrauen. Hinter dem ständigen Wechsel der Regime in Frankreich verbarg sich, wenigstens bis zum Jahre 1958, eine durchaus sinnvolle Kontinuität. Diese gebotene Vorsicht darf nun aber nicht einen Vorwand zur Un­ tätigkeit liefern. Im Gegenteil schien es uns sinnvoll, zunächst einmal das Material zu sammeln und zuverläßlich zugänglich zu machen, das zum Ver­ ständnis der theoretischen Grundlagen und einiger konkreter Gegeben­ heiten des neuen Regimes unentbehrlich ist. Über die V. Republik ist schon viel geschrieben, aber es ist auch viel an ihr gesündigt worden.

Inhalt
I. Zum Ursprung der Verfassung.- 1. Verfassungsideen einer neoliberalen Widerstandsgruppe 1943/1944: Das Comité général d'Etudes.- 2. Das Staatsideal und die Persönlichkeit des Generals de Gaulle.- 3. Positionen des Gaullismus.- 4. Die letzte Revision der Verfassung der IV. Republik.- II Ausarbeitung der Verfassung.- 1. Zeittafel.- 2. Die Investitur de Gaulies.- 3. Der Verfassungsvorentwurf der Regierung.- 4. Die Rolle des Beratenden Verfassungskomitees.- III. Die Verfassung vom 4. Oktober 1958.- 1. Michel Debré: Die neue Verfassung.- 2. Wortlaut der Verfassung.- IV. Die Exekutive (I): Der Präsident der Republik.- 1. Aus den verfassungsergänzenden Gesetzen.- 2. Zum Wahlgremium des Präsidenten der Republik.- 3. Kommentare zum Art. 16.- 4. Regierungsstil und -methoden de Gaulies.- V. Die Exekutive (II): Die Regierung.- 1. Über die Anwendung von Art. 23 der Verfassung.- 2. Befugnisse der Regierung im Rahmen der Landesverteidigung.- 3. Befugnisse der Regierung (Gemeinschaft).- 4. Das Regierungspersonal.- VI. Das Parlament.- 1. Allgemeine Bestimmungen.- 2. De Gaulle über die Rolle des Parlaments in der V. Republik.- 3. Die Nationalversammlung.- 4. Der Senat.- VII. Beziehungen zwischen Legislative und Exekutive.- 1. Ausarbeitung des Staatshaushalts.- 2. Georges Vedel: Bereich des Gesetzes Bereich der Verordnung.- VIII. Der Wirtschafts- und Sozialrat.- 1. Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation.- 2. Vergleich mit dem Wirtschaftsrat der IV. Republik.- IX. Die rechtsprechenden Organe.- 1. Der Verfassungsrat.- 2. Der Hohe Gerichtshof.- X. Verwaltung und Politik.- 1. Die Beamten und das neue Regime.- 2. Zum Personal der ministeriellen Kabinette.- 3. Soziale Herkunft der Kandidaten für die E.N.A.- XI Armee und Politik.- 1. Albert-Paul Lentin: Die Armee und dasSystem.- 2. Armee und Kolonialismus.- XII. Die französisch-afrikanische Gemeinschaft.- 1. Aus der Rede de Gaulies in Brazzaville 1944.- 2. Positionen afrikanischer Politiker und Parteien 1957/1958.- 3. Afrikanische Reaktionen während der Ausarbeitung der Verfassung Juli-August 1958.- 4. Vor dem Referendum.- 5. Die Organe der Gemeinschaft.- 6. Politische und soziale Bewegungen im schwarzen Afrika. Einige Hinweise.- 7. Daten über die afrikanischen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft.- 8. Die Zukunft der Gemeinschaft.- XIII. Die Parteien in der V. Republik.- 1. Die Kommunistische Partei.- 2. Linkssozialistische Parteien.- 3. Die Sozialistische Partei (S.F.I.O.).- 4. Die Radikal-Sozialistische Partei.- 5. Die Volksrepublikanische Bewegung (M.R.P.).- 6. Die Union für die neue Republik (U.N.R.).- 7. Das Zentrum der Unabhängigen und Bauern.- 8. Die äußerste Rechte.- XIV. Wahlergebnisse.- 1. Referendum vom 28. September 1958.- 2. Wahlen vom 23. und 30. November 1958 (Vergleich zum Wahlergebnis 1956).- 3. Wahl de Gaulies zum Präsidenten der Republik und Gemeinschaft am 21. Dezember 1958.- 4. Gesamtergebnis der Gemeindewahlen vom 8. und 15. März 1959.- XV. Bibliographische Hinweise.- 1. Nachtrag zum Regierungssystem der IV. Republik.- 2. Das Regierungssystem der V. Republik.- Karte: Die afrikanischen Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft.