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Die V. Republik

  • Kartonierter Einband
  • 336 Seiten
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Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Reg... Weiterlesen
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Beschreibung

Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Regierungssystem zu analysieren und zu interpretieren. Er weiß, daß der Regierungsprozeß in seiner Dynamik und unter dem Einfluß unvorhergesehener und unvorher sehbarer Faktoren oft Regeln gehorcht, die nicht unbedingt denen ent sprechen, die der Verfassungstext fixiert hat. Diese Vorsicht ist doppelt am Platze, wenn es sich um ein Regierungssystem wie das der V. Republik han delt, wo der Text der Verfassung herzlich wenig, die überragende Persön lichkeit eines Mannes dagegen fast alles zu bedeuten scheint. Was die Ver fassungstheorie anlangt, ist die Veränderung gegenüber der IV. Republik in der Tat einschneidend. Wer vermöchte aber heute zu sagen, ob und inwie weit es sich dabei um einen Bruch, um eine Wendung, um eine Wandlung im fundamentalen, historisch und sozial bedingten Verhalten der Franzosen handelt? Man hat allen Grund zum Mißtrauen. Hinter dem ständigen Wechsel der Regime in Frankreich verbarg sich, wenigstens bis zum Jahre 1958, eine durchaus sinnvolle Kontinuität. Diese gebotene Vorsicht darf nun aber nicht einen Vorwand zur Un tätigkeit liefern. Im Gegenteil schien es uns sinnvoll, zunächst einmal das Material zu sammeln und zuverläßlich zugänglich zu machen, das zum Ver ständnis der theoretischen Grundlagen und einiger konkreter Gegeben heiten des neuen Regimes unentbehrlich ist. Über die V. Republik ist schon viel geschrieben, aber es ist auch viel an ihr gesündigt worden.

Autorentext
Dr. Gilbert Ziegura, ist Professor (em.) für Politikwissenschaft an der FU Berlin, der Universität Konstanz und der TU Braunschweig.

Klappentext

Bekanntlich ist es für den Politologen besser, auf die Verfassungswirklich­ keit zu warten, bevor er es wagen sollte, ein neues Regierungssystem zu analysieren und zu interpretieren. Er weiß, daß der Regierungsprozeß in seiner Dynamik und unter dem Einfluß unvorhergesehener und unvorher­ sehbarer Faktoren oft Regeln gehorcht, die nicht unbedingt denen ent­ sprechen, die der Verfassungstext fixiert hat. Diese Vorsicht ist doppelt am Platze, wenn es sich um ein Regierungssystem wie das der V. Republik han­ delt, wo der Text der Verfassung herzlich wenig, die überragende Persön­ lichkeit eines Mannes dagegen fast alles zu bedeuten scheint. Was die Ver­ fassungstheorie anlangt, ist die Veränderung gegenüber der IV. Republik in der Tat einschneidend. Wer vermöchte aber heute zu sagen, ob und inwie­ weit es sich dabei um einen Bruch, um eine Wendung, um eine Wandlung im fundamentalen, historisch und sozial bedingten Verhalten der Franzosen handelt? Man hat allen Grund zum Mißtrauen. Hinter dem ständigen Wechsel der Regime in Frankreich verbarg sich, wenigstens bis zum Jahre 1958, eine durchaus sinnvolle Kontinuität. Diese gebotene Vorsicht darf nun aber nicht einen Vorwand zur Un­ tätigkeit liefern. Im Gegenteil schien es uns sinnvoll, zunächst einmal das Material zu sammeln und zuverläßlich zugänglich zu machen, das zum Ver­ ständnis der theoretischen Grundlagen und einiger konkreter Gegeben­ heiten des neuen Regimes unentbehrlich ist. Über die V. Republik ist schon viel geschrieben, aber es ist auch viel an ihr gesündigt worden.



Inhalt

I. Zum Ursprung der Verfassung.- 1. Verfassungsideen einer neoliberalen Widerstandsgruppe 1943/1944: Das Comité général d'Etudes.- 2. Das Staatsideal und die Persönlichkeit des Generals de Gaulle.- a) Das Bild von Frankreich.- b) Das Bild von der Führerpersönlichkeit.- c) Die Rede in Bayeux vom 16. Juni 1946.- d) Haltung zur IV. Republik.- e) Léon Blums Kritik an General de Gaulle.- 3. Positionen des Gaullismus.- a) Michel Debré.- b) René Capitant: Volkssouveränität und Parlamentssouveränität.- c) Léon Noël: Die Unvereinbarkeit von parlamentarischem Mandat und Ministeramt.- d) Maxime Blocq-Mascart: Wie kommt de Gaulle zurück an die Macht ?.- e) Ein Verfassungsentwurf des R.P.F.- 4. Die letzte Revision der Verfassung der IV. Republik.- a) Revision der Art. 17, 49, 50, 51 und 90.- b) Revision der Art. 9, 12, 13 und 45.- II Ausarbeitung der Verfassung.- 1. Zeittafel.- 2. Die Investitur de Gaulies.- a) Aus der Pressekonferenz de Gaulles am 19. Mai 1958.- b) Die Investiturerklärung vom 1. Juni 1958.- c) Aus der Investiturdebatte in der Nationalversammlung.- d) Gesetz vom 3. Juni 1958 (Vollmachten).- e) Gesetz vom 3. Juni 1958 (Verfassungsrevision).- 3. Der Verfassungsvorentwurf der Regierung.- a) Ausarbeitung des Art. 14 (Art. 16 im definitiven Text).- b) Aus dem Verfassungsvorentwurf.- c) Michel Debré: Antwort auf die Kritik am Vorentwurf.- 4. Die Rolle des Beratenden Verfassungskomitees.- a) Aus den Empfehlungen des Komitees.- b) Aus dem Begleitbrief des Beratenden Verfassungskomitees an de Gaulle.- III. Die Verfassung vom 4. Oktober 1958.- 1. Michel Debré: Die neue Verfassung.- 2. Wortlaut der Verfassung.- IV. Die Exekutive (I): Der Präsident der Republik.- 1. Aus den verfassungsergänzenden Gesetzen.- a) Die Wahl des Präsidenten der Republik.- b) Ernennungen zu zivilen und militärischen Staatsämtern.- 2. Zum Wahlgremium des Präsidenten der Republik.- a) Zahlenmäßige Zusammensetzung (Mutterland).- b) Maurice Duverger: Die Ungleichheiten des Wahlgremiums.- 3. Kommentare zum Art. 16.- a) Maurice Duverger.- b) Jean Chatelain.- 4. Regierungsstil und -methoden de Gaulies.- a) 1946. Jean Ferniot.- b) 1958. Jean Ferniot.- c) Der Stil als Staatspräsident; Pierre Viansson-Ponté.- V. Die Exekutive (II): Die Regierung.- 1. Über die Anwendung von Art. 23 der Verfassung.- 2. Befugnisse der Regierung im Rahmen der Landesverteidigung.- 3. Befugnisse der Regierung (Gemeinschaft).- 4. Das Regierungspersonal.- a) Das Kabinett Michel Debré.- b) Pierre Viansson-Ponté: Michel Debré.- VI. Das Parlament.- 1. Allgemeine Bestimmungen.- a) Wählbarkeit und Unvereinbarkeiten.- b) Die Arbeitsweise der parlamentarischen Versammlungen.- c) Erlaubnis für Parlamentarier, ihr Abstimmungsrecht zu übertragen.- d) Aus dem Finanzgesetz für 1959.- 2. De Gaulle über die Rolle des Parlaments in der V. Republik.- 3. Die Nationalversammlung.- a) Die Wahl der Abgeordneten.- b) Zusammensetzung der Nationalversammlung.- c) Sozial-berufliche Struktur der Nationalversammlung.- d) Zur Geschäftsordnung der Nationalversammlung.- 4. Der Senat.- a) Die Wahl der Senatoren.- b) Zusammensetzung des Senats.- c) Berufe der Senatoren.- d) Aus der provisorischen Geschäftsordnung.- VII. Beziehungen zwischen Legislative und Exekutive.- 1. Ausarbeitung des Staatshaushalts.- 2. Georges Vedel: Bereich des Gesetzes - Bereich der Verordnung.- VIII. Der Wirtschafts- und Sozialrat.- 1. Aufgaben, Zusammensetzung und Organisation.- 2. Vergleich mit dem Wirtschaftsrat der IV. Republik.- IX. Die rechtsprechenden Organe.- 1. Der Verfassungsrat.- a) Organisation und Arbeitsweise.- b) Zusammensetzung.- c) Entscheidung über die Geschäftsordnungen der Nationalversammlung und des Senats.- 2. Der Hohe Gerichtshof.- X. Verwaltung und Politik.- 1. Die Beamten und das neue Regime.- a) Bemerkungen des Club Jean Moulin.- b) Jean Meynaud.- c) André Stibio.- 2. Zum Personal der ministeriellen Kabinette.- 3. Soziale Herkunft der Kandidaten für die E.N.A.- XI Armee und Politik.- 1. Albert-Paul Lentin: Die Armee und das "System".- 2. Armee und Kolonialismus.- XII. Die französisch-afrikanische Gemeinschaft.- 1. Aus der Rede de Gaulies in Brazzaville 1944.- 2. Positionen afrikanischer Politiker und Parteien 1957/1958.- a) Félix Houphouët-Boigny.- b) Politische Entschließung des III. R.D.A.-Kongresses in Bamako.- c) Léopold Sédar Senghor.- d) Aus dem Bericht über die Konferenz der afrikanischen Parteien in Paris am 17. Februar 1958.- 3. Afrikanische Reaktionen während der Ausarbeitung der Verfassung Juli-August 1958.- a) Note von Léopold Senghor und Mamadou Dia vom 9. Juli 1958.- b) Aus einer Erklärung von Mamadou Dia vom 13. Juli 1958.- c) Aus einer Erklärung von Djibo Bakary.- d) Sekou Touré.- e) Gründungskongreß der P.R.A. in Cotonou.- f) Zum Verfassungsvorentwurf.- g) Zu den Arbeiten des Beratenden Verfassungskomitees.- 4. Vor dem Referendum.- a) Aus der Rede de Gaulles in Brazzaville am 24. August 1958.- b) Kontroverse Sekou Touré - de Gaulle.- c) Hammadoun Dicko.- 5. Die Organe der Gemeinschaft.- a) Der Exekutivrat.- b) Der Senat der Gemeinschaft.- c) Der Schiedsgerichtshof.- d) Das Budget für die Organe und Dienststellen der Gemeinschaft.- e) Befugnisse und Funktionen der Hohen Kommissare.- 6. Politische und soziale Bewegungen im schwarzen Afrika. Einige Hinweise.- a) R.D.A.- b) P.F.A.- c) Gewerkschaften in Afrika.- 7. Daten über die afrikanischen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft.- a) Die politischen Verhältnisse.- b) Die demographischen und wirtschaftlichen Verhältnisse.- 8. Die Zukunft der Gemeinschaft.- a) Erklärungen afrikanischer Politiker.- b) Föderation oder Konföderation?.- c) Aus einer Rede de Gaulies in Dakar am 13. Dezember 1959.- XIII. Die Parteien in der V. Republik.- 1. Die Kommunistische Partei.- a) Vor dem Referendum.- b) Nach dem Referendum.- c) Haltung zur Algerienpolitik de Gaulies.- d) Mitgliederzahlen und soziale Struktur.- e) Zu den Finanzen der Partei.- 2. Linkssozialistische Parteien.- a) Die Union der Sozialistischen Linken.- b) Autonome Sozialistische Partei.- c) Haltung der U.F.D. zur Algerienpolitik de Gaulles.- 3. Die Sozialistische Partei (S.F.I.O.).- a) Aus einem Brief Guy Mollets an die militanten Mitglieder der Partei.- b) Haltung zur Algerienpolitik de Gaulles.- 4. Die Radikal-Sozialistische Partei.- a) Aus der "Parteierklärung" vom September 1958.- b) Haltung zur Algerienpolitik de Gaulles.- 5. Die Volksrepublikanische Bewegung (M.R.P.).- a) Revision des Statuts.- b) Pierre Pflimlin: Die Aufgaben des M.R.P. in der V. Republik.- c) Haltung zur Algerienpolitik de Gaulles.- 6. Die Union für die neue Republik (U.N.R.).- a) Joseph Rovan: Das Phänomen der U.N.R.- b) Aus dem Statut.- c) Positionen.- 7. Das Zentrum der Unabhängigen und Bauern.- a) Texte von Roger Duchet.- b) Haltung zur Algerienpolitik de Gaulles.- 8. Die äußerste Rechte.- XIV. Wahlergebnisse.- 1. Referendum vom 28. September 1958.- a) Gesamtergebnis.- b) Einzelergebnisse in den Departements des Mutterlandes.- c) Karte der "Ja"-Stimmen.- 2. Wahlen vom 23. und 30. November 1958 (Vergleich zum Wahlergebnis 1956).- 3. Wahl de Gaulies zum Präsidenten der Republik und Gemeinschaft am 21. Dezember 1958.- 4. Gesamtergebnis der Gemeindewahlen vom 8. und 15. März 1959.- XV. Bibliographische Hinweise.- 1. Nachtrag zum Regierungssystem der IV. Republik.- a) Allgemeine Werke.- b) Spezielle Aspekte.- c) Zur Krise der IV. Republik.- 2. Das Regierungssystem der V. Republik.- a) Zur Vorgeschichte der Verfassung.- b) Die Verfassung der V. Republik.- c) Zur politischen Wirklichkeit der V. Republik.- d) Die französisch-afrikanische Gemeinschaft.- Karte: Die afrikanischen Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft.

Produktinformationen

Titel: Die V. Republik
Untertitel: Frankreichs neues Regierungssystem
Autor:
Editor:
EAN: 9783322961105
ISBN: 978-3-322-96110-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Genre: Sozialwissenschaften allgemein
Anzahl Seiten: 336
Gewicht: 424g
Größe: H216mm x B140mm x T18mm
Jahr: 1960
Auflage: Softcover reprint of the original 1st ed. 1960