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Braucht das Bundesverfassungsgericht (mehr) Reform?

Von:

Gertrude Lübbe-Wolff

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Braucht das Bundesverfassungsgericht (mehr) Reform? 2024 gab es eine Reform des Grundgesetzes und anderer gesetzlicher Vorschriften mit dem Ziel, das Gericht gegen Angriffe auf seine Funktionsfähigkeit zu schützen, wie es sie unter anderem in Polen und Ungarn gegeben hatte: Angriffe durch eine politische Mehrheit, die ihre Macht auf Dauer stellen und sich daran nicht durch ein Verfassungsgericht hindern lassen will. Ist die Reform des Jahres 2024 gelungen? Und sind nicht noch ganz andere Reformen nötig? Etwa Änderungen bei der Richterwahl und sonstige Reformen, die helfen könnten, das seit einigen Jahren dramatisch gesunkene Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht wiederherzustellen? Und könnte in einer Zeit knapper Ressourcen nicht auch die Effizienz der Arbeit des Gerichts noch gesteigert werden? Diesen Fragen widmet sich das Buch und betrachtet dabei nicht nur mögliche Reformen, die in der Hand des Gesetzgebers liegen.