Das Tötungsverbot im Krieg

Der Krieg hat seine Erscheinungsformen geändert. Gestützt auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, werden Staatsführungen beseitigt und Gesellschaften umgestaltet die Welt soll friedlicher gemacht werden. Doch in den betroffenen Bevölkerungen wachsen Wut und Verbitterung. Die bei Kampfhandlungen getöteten unbeteiligten Zivilisten lassen sich nicht länger mit dem Begriff des Kollateralschadens unkenntlich machen. Immer dringender tauchen Fragen nach Sinn und Zweck laufender Interventionsmaßnahmen auf. Welche Gewalt ist vertretbar, welche ist rechtlich verboten? Warum müssen Unbeteiligte geschützt werden? Nach welchen Regeln bemisst sich der Schutz und was geschieht, wenn er missachtet wurde?

Warum das humanitäre Völkerrecht revisionsbedürftig ist. ****

Der Krieg hat seine Erscheinungsform geändert. Gestützt auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden Staatsführungen beseitigt und Gesellschaften umgestaltet die Welt soll friedlicher gemacht werden.

Doch internationale Einsätze mit humanitärem Anspruch entfernen sich zunehmend von ihrem eigentlichen Ziel. Immer drängender werden die Fragen nach Sinn und Zweck laufender Interventionsmissionen, vor allem, weil die Zahl der getöteten Zivilisten steigt.

Die internationalen Vereinbarungen der Staatengemeinschaften, die dem militärischen Handeln Grenzen setzen sollen, können auf heutige Konfliktsituationen nicht mehr angemessen reagieren und bedürfen dringend einer Revision. Gerd Hankel skizziert, wie eine solche Revision aussehen könnte.

Autorentext
Dr. Gerd Hankel ist Völkerrechtler und Sprachwissenschaftler und hat mehr als zwei Jahrzehnte in und über Ostafrika gearbeitet. Hankel ist Mitglied im Arbeitskreis Völkerstrafrecht sowie Gutachter in Prozessen mit Asylrechts- und Völkerstrafrechtsbezug.

Klappentext

Krieg ist Anwendung von Gewalt. Das ist eine ebenso banale wie in ihrer Konsequenz schwierige Feststellung. Zum einen unterliegt der Krieg heute Regeln, die seine Entgrenzung verhindern sollen. Zum andern hat sich seine Erscheinungsform geändert. Von der klassischen, sich auf wenige Kriegsparteien erstreckenden Feindkonstellation ist er zu einer unmittelbaren internationalen Angelegenheit mit zahlreichen Akteuren geworden. Gestützt auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, werden Staatsführungen beseitigt und Gesellschaften umgestaltet die Welt soll friedlicher gemacht werden. Dass dies mit militärischer Gewalt geschieht, erweist sich zunehmend als ein Problem. Ob in Gaza, Sri Lanka, Irak oder Afghanistan in den betroffenen Bevölkerungen wachsen Wut und Verbitterung. Vor allem die bei Kampfhandlungen getöteten unbeteiligten Zivilisten lassen sich nicht länger mit dem Begriff des Kollateralschadens unkenntlich machen. Und in den Staaten, die Teil der Interventionsmissionen sind und sich einem asymmetrisch kämpfenden Feind gegenübersehen, tauchen immer drängender Fragen nach Sinn und Zweck laufender Missionen auf. Welche Gewalt ist vertretbar, welche ist rechtlich verboten? Wann müssen Unbeteiligte geschützt werden? Nach welchen Regeln bemisst sich der Schutz, und was geschieht, wenn er miss achtet wurde? Der vorliegende Band vermittelt nicht nur ein Bild aktueller Herausforderungen, es wird auch deutlich, dass um der Glaubwürdigkeit liberaldemokratischer Staaten willen Entscheidungen getroffen werden müssen, die weitreichende Auswirkungen auf das bisherige Verständnis von Krieg und seinen rechtlich zulässigen Folgen haben.