Europarecht beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union. Gerald Sander liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die Organe der EU wie das Europäische Pralament, die Europäische Kommission und die EZB. Außerdem erläutert er, welche Rechtsquellen das Europarecht hat, welche Verfahren es gibt, was es mit der Wirtschafts- und Währungsunion auf sich hat und vieles mehr. Mit Übungsaufgaben mit Lösungen können Sie sich selbst testen und Ihr Wissen festigen.

Autorentext
Gerald Sander studierte in Tübingen und Kiel Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie Verwaltungswissenschaften in Speyer. Er promovierte zum Dr. jur. an der Universität Tübingen. Seit 2012 ist er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.

Inhalt

Vorwort 15

1 Historische Entwicklung der europäischen Integration 17

Europa nach dem Krieg 17

Der Beginn der europäischen Integration 18

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 19

Die gescheiterten Gemeinschaften 20

Die Römischen Verträge 20

Fusion der Organe und erste Erweiterung 22

Der Europäische Rat 23

Weitere Entwicklungen 23

Die Einheitliche Europäische Akte 24

VomVertrag vonMaastricht bis zur Verfassung 25

Der Vertrag von Lissabon 32

Herausforderungen an die EU in den vergangenen Jahren 35

Die Erweiterungsperspektiven der EU 37

Übungsaufgaben 40

2 Die Organe der Europäischen Union 41

Einleitung 41

Das Europäische Parlament 41

Die Europäische Kommission 48

Der Rat der EU 53

Der Europäische Rat 59

Der Gerichtshof der Europäischen Union 62

Die Europäische Zentralbank 66

Der Europäische Rechnungshof 71

Beratende Einrichtungen 73

Übungsaufgaben 79

3 Werte, Ziele und Mitgliedschaft in der EU 81

DieWerte der EU 81

Die Ziele der EU 82

Der Beitritt zur EU 84

Das Verfahren bei Grundwerteverstößen 87

Der Austritt aus der EU 89

Übungsaufgaben 91

4 Die Rechtsquellen und ihre Wirkungsweise 93

Einleitung 93

Das Primärrecht 94

Völkerrechtliche Verträge 103

Das Sekundärrecht 104

Das Tertiärrecht 112

Unbeschriebene Handlungsformen 113

Die Supranationalität der EU 114

Übungsaufgaben 117

5 Die Rechtsetzung in der EU 119

Einleitung 119

Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 119

Die Gesetzgebungsverfahren 125

Die Verstärkte Zusammenarbeit 132

Übungsaufgaben 136

6 Der Verwaltungsvollzug des Unionsrechts 137

Einleitung 137

Der direkte Vollzug durch die EU 137

Der indirekte Vollzug durch dieMitgliedstaaten 138

Das anzuwendende Verwaltungsverfahrensrecht 139

Beispiele für den unionsrechtlichen Einfluss auf das nationale Verwaltungsrecht 142

Die Kontrolle der Kommission über den indirekten Vollzug des Unionsrechts 148

Die Vollstreckung von Zahlungen 148

Übungsaufgaben 150

7 Der Rechtsschutz in der EU 151

Einleitung 151

Die Auslegung des Unionsrechts 152

Die allgemeinen Verfahrensfragen vor dem EuGH 154

Die sachliche und funktionelle Zuständigkeit 155

Das Vertragsverletzungsverfahren 156

Die Nichtigkeitsklage 161

Die Untätigkeitsklage 170

Die Amtshaftungsklage (Schadensersatzklage) 174

Das Vorabentscheidungsverfahren (Vorlageverfahren) 177

Inhaltsverzeichnis 13

Das vorläufige Rechtsschutzverfahren 183

Die sonstigen Verfahren 186

Übungsaufgaben 189

8 Die Haftung der EU und ihrer Mitgliedstaaten 191

Einleitung 191

Die vertragliche Haftung der EU 191

Die außervertragliche Haftung der EU 192

Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch 193

Übungsaufgaben 198

9 Die Unionsbürgerschaft und die Grundrechte 199

Die Unionsbürgerschaft 199

Das allgemeine Diskriminierungsverbot 204

Die Grundrechte 207

Übungsaufgaben 218

10 Die Grundfreiheiten im EU-Binnenmarkt 219

Der EU-Binnenmarkt 219

Die Integrationsmethoden 220

Die Grundstruktur der Freiheiten 224

DieWarenverkehrsfreiheit 232

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit 240

Die Niederlassungsfreiheit 246

Die Dienstleistungsfreiheit 251

Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 255

Übungsaufgaben 261

11 DasWettbewerbsrecht 263

Das Kartellrecht 263

Das Beihilferecht 271

Übungsaufgaben 277

12 DieWirtschafts- undWährungsunion 279

Einleitung 279

DieWährungsunion und die Einführung des Euro 279

DieWirtschaftspolitik und die Haushaltsdisziplin 281

Die Staatsanleihenkäufe des ESZB 283

Übungsaufgaben 285

Lösungen zu den Übungsaufgaben 287

Kapitel 1: Historische Entwicklung der europäischen Integration 287

Kapitel 2: Die Organe der Europäischen Union 289

Kapitel 3:Werte, Ziele undMitgliedschaft in der EU 291

Kapitel 4: Die Rechtsquellen und ihreWirkungsweise 292

Kapitel 5: Die Rechtsetzung in der EU 294

Kapitel 6: Der Verwaltungsvollzug des Unionsrechts 296

Kapitel 7: Der Rechtsschutz in der EU 297

Kapitel 8: DieHaftung der EU und ihrerMitgliedstaaten 300

Kapitel 9: Die Unionsbürgerschaft und die Grundrechte 301

Kapitel 10: Die Grundfreiheiten im EU-Binnenmarkt 302

Kapitel 11: DasWettbewerbsrecht 303

Kapitel 12: DieWirtschafts- undWährungsunion 304

Abkürzungsverzeichnis 305

Stichwortverzeichnis 307