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Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber

  • Kartonierter Einband
  • 290 Seiten
Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. D... Weiterlesen
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Beschreibung

Klappentext

Der Entscheidungsausspruch bei der Normenkontrolle liegt im Spannungsfeld zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Das BVerfG hat die gesetzlich vorgesehene Entscheidungstechnik um «vermittelnde» Entscheidungsaussprüche erweitert. Dieses Interventionsinstrumentarium unterzieht die Arbeit einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem der Corte Costituzionale. In kritischer Auseinandersetzung mit den einzelnen Entscheidungsvarianten werden für das BVerfG Leitlinien entwickelt: Sie versuchen, Wege zur Bewältigung von Problemkonstellationen unter Wahrung der gesetzlich vorgesehenen Entscheidungstechnik aufzuzeigen. Für engumgrenzte Ausnahmetatbestände wird eine Notkompetenz des BVerfG zum Erlaß von Übergangsregelungen vorgeschlagen.



Inhalt

Aus dem Inhalt: Die gesetzliche Ausgangslage - Erstreckung der Nichtigerklärung - Das Instrumentarium der Entscheidungsaussprüche von Bundesverfassungsgericht und Corte Costituzionale - Leitlinien für den Entscheidungsausspruch - Reformvorschlag zu § 78 BverfGG.

Produktinformationen

Titel: Verfassungsgerichte als Ersatzgesetzgeber
Untertitel: Entscheidungsaussprüche bei Normenkontrollen von Bundesverfassungsgericht und Corte Costituzionale
Autor:
EAN: 9783631504550
ISBN: 978-3-631-50455-0
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 290
Gewicht: 415g
Größe: H211mm x B149mm x T20mm
Jahr: 2003

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