Der bereicherungsrechtliche Nutzungsanspruch

Die Autorin untersucht, wie die Nutzung eines aufgrund nichtigen Vertrags geleisteten Gegenstands in der Zeit bis zur Rückabwicklung auszugleichen ist. Sie setzt sich hierbei mit den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Themen der Gewinnherausgabe, des Zuweisungsgehalts von Vermögensgütern und des objektiven Wertbegriffs auseinander.

Im Bereicherungsrecht wird bei der Rückabwicklung eines nichtigen, aber vollzogenen Vertrags die unrichtige Zuordnung der ausgetauschten Vermögensgüter in der Zeit zwischen Leistung und Rückabwicklung durch den Nutzungsanspruch gemäß § 818 Abs. 1, 1. Var. BGB ausgeglichen. Nach dem Gesetzeswortlaut kann der Ausgleich durch Herausgabe der konkret erzielten Erträge (Früchte) oder durch Wertersatz für den Gebrauchsvorteil geschehen. Die Autorin untersucht, in welchen Fällen eine Ertragsherausgabe zu erfolgen hat und wie in den übrigen Fällen der Gebrauchsvorteil zu ersetzen ist. Sie setzt sich hierbei unter anderem mit den allgemeinen bereicherungsrechtlichen Themen der Gewinnherausgabe, des Zuweisungsgehalts von Vermögensgütern und des objektiven Wertbegriffs auseinander.

Autorentext

Genevieve Baker studierte Rechtswissenschaft in Berlin und war Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin. Sie arbeitet als Rechtsanwältin im Bereich Corporate/M&A.

Inhalt

Ausgleich der erzielten Erträge nach §§ 818 Abs. 1 S. 1, 1. Var., 99 BGB und Gewinnherausgabeproblematik - Ausgleich über §§ 818 Abs. 1 S. 1, 1. Var., 100 2. Var. BGB und Bestimmung der Gebrauchsvorteile - Erweiterung des Nutzungsanspruchs auf nicht gezogene Nutzungen bei Abwicklung von gegenseitigen Verträgen