Delokalisierte Erfindungen

Von:

Gabriel Prado Ojea

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Die stetig voranschreitende Digitalisierung macht sich auch in einer steigenden Anzahl an Patentanmeldungen vernetzter Technologien bemerkbar. Vernetzung und Informationsaustausch erfolgen ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen und stehen daher dem ersten Anschein nach im Widerspruch zu einem nationalen Patentrecht, das Schutz nur im jeweiligen Erteilungsstaat bieten kann. Das Patentrecht soll aber seiner Konzeption nach dem Erfinder eine Belohnung in Form eines Monopols gewähren, um damit einen Anreiz zum erfinderischen Tätigwerden zu schaffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Funktionen des Patentrechts im Hinblick auf grenzüberschreitend realisierbare Erfindungen und Informationen erzeugende Verfahren erhalten bleiben.