Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Im Mittelpunkt stehen die Untersuchung der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips, die Analyse seiner Voraussetzungen sowie die Prüfung, ob der allgemeine Gleichheitssatz diese erfüllt. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot strukturell entfaltet.

»Principle of Proportionality vs. Prohibition of Arbitrariness: the Dispute over the General Principle of Equality« The work addresses a classical, yet unsolved problem in the German legal doctrine of fundamental rights: the question of whether the principle of proportionality or the prohibition of arbitrariness applies to the general principle of equality. The focus lies on the investigation of the structure of the principle of proportionality, the analysis of its prerequisites and the examination of whether the general principal of equality satisfies them. Finally remains the prohibition of arbitrariness.

Autorentext

Gabriel Ducatti Lino Machado, geb. 1981 in Itapeva-SP, Brasilien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade de São Paulo (2000-2004) war er als Rechtsanwalt in São Paulo tätig (bis August 2006). Danach absolvierte er ein LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität zu Göttingen (2007-2008). Dem folgte seine Promotion an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts - DAAD (2010-2015).

Zusammenfassung
"Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ überzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausführlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel führt. Gesamtergebins: sehr lesenswert." Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016

Inhalt
A. Einführung Problemstellung und Aufbau der Untersuchung Die Einordnung der Untersuchung Eine begriffliche Klärung B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG Die Wiege: das Polizeirecht Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Die historische Entwicklung des Willkürverbots Ergebnis C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips D. Der allgemeine Gleichheitssatz Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht Ergebnis E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG Absolutes Anknüpfungsverbot? Begründungsverbot? Relatives Differenzierungsverbot? Begründungsgebot F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen Die Bedeutung von Widersprüchen Ergebnis G. Ergebnis Literatur- und Sachwortverzeichnis