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Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz

  • Kartonierter Einband
  • 172 Seiten
Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemein... Weiterlesen
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Beschreibung

Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.

Autorentext

Gabriel Ducatti Lino Machado, geb. 1981 in Itapeva-SP, Brasilien. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universidade de São Paulo (2000-2004) war er als Rechtsanwalt in São Paulo tätig (bis August 2006). Danach absolvierte er ein LL.M.-Studium an der Georg-August-Universität zu Göttingen (2007-2008). Dem folgte seine Promotion an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdiensts - DAAD (2010-2015).



Klappentext

Der Autor untersucht ein klassisches, immer noch ungelöstes Problem der deutschen Grundrechtsdogmatik: die Frage, ob der allgemeine Gleichheitssatz mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip oder mit dem Willkürverbot vereinbar ist. Grundlage ist die Analyse der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Von der Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips ausgehend werden die Eigenschaften der Grundrechte untersucht, die offen zu diesem sind. Dabei taucht der Begriff des absoluten Grundrechts auf. Anschließend wird der Frage nachgegangen, ob der allgemeine Gleichheitssatz die angesprochenen Eigenschaften aufweist. Es ergibt sich allerdings, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein absolutes, sondern ein relatives Grundrecht ist. Insofern ist er mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht kompatibel. Schließlich wird gezeigt, wie sich das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes strukturell entfaltet. Dabei sticht heraus, dass es eine Verschiebung der Argumentationslast bewirkt.



Zusammenfassung
quot;Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass es sich um eine sehr gut strukturierte und argumentativ überzeugende Arbeit handelt, die trotz eines ausführlichen und sehr interessanten geschichtlichen Hintergrundes nirgends ausufert, sondern den Leser ohne Umwege zum Ziel führt. Gesamtergebins: sehr lesenswert." Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 22/2016

Inhalt

A. Einführung Problemstellung und Aufbau der Untersuchung - Die Einordnung der Untersuchung - Eine begriffliche Klärung B. Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: von den Ursprüngen bis zum Eingang in die Rechtsprechung des BVerfG Die Wiege: das Polizeirecht - Die historische Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Die historische Entwicklung des Willkürverbots - Ergebnis C. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip auf der Ebene der Gesetzgebung Die Struktur des Verhältnismäßigkeitsprinzips - Die Voraussetzungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips D. Der allgemeine Gleichheitssatz Die Fragestellung: formell und absolut oder materiell und relativ? - Das BVerfG: von der Willkür- zur Neuen Formel-Rechtsprechung - Art. 3 Abs. 1 GG als ein formelles absolutes Grundrecht - Art. 3 Abs. 1 GG als ein materielles relatives Grundrecht - Ergebnis E. Der besondere Gleichheitssatz: Art. 3 Abs. 3 GG Absolutes Anknüpfungsverbot? - Begründungsverbot? - Relatives Differenzierungsverbot? - Begründungsgebot F. Das Willkürverbot im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes Seine Bezugnahme: die Gründe für die Ungleich- bzw. Gleichbehandlung - Der Begriff des Grundes für eine Ungleich- bzw. Gleichbehandlung - Das Willkürverbot bei einer Ungleichbehandlung: die Verschiebung der Argumentationslast - Das Willkürverbot bei einer Gleichbehandlung: die mittelbare Verdächtigkeit von Gleichbehandlungen - Die Bedeutung von Widersprüchen - Ergebnis G. Ergebnis Literatur- und Sachwortverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Verhältnismäßigkeitsprinzip vs. Willkürverbot: der Streit um den allgemeinen Gleichheitssatz
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783428147359
ISBN: 978-3-428-14735-9
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 172
Gewicht: 267g
Größe: H235mm x B159mm x T12mm
Veröffentlichung: 28.07.2015
Jahr: 2015
Auflage: 1. Auflage

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