Die Sicherung des Lebensunterhalts durch das SGB II und die Auswirkungen auf die betroffenen Familien

Von:

Fritz Böckh

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Der Name von Peter Hartz ist Inbegriff für den Systemwechsel in der Arbeitsmarktpolitik im 21. Jahrhundert. Keine Reform in der Nachkriegsgeschichte hat auf dem Arbeitsmarkt größere Veränderungen gebracht. Dabei wurden die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für Erwerbsfähige unter dem Schlagwort Fördern und Fordern in der neuen Grundsicherung Hartz IV zusammengeführt. Die soziale Ausgewogenheit des Gesetzes ist noch fünf Jahre nach Hartz IV ebenso umstritten wie die schnell gestrickte, lückenhafte Gesetzesvorlage und der Effekt auf die Beschäftigtenzahlen. Die Klageflut indessen reißt nicht ab und die Argumente der Kritiker wurden durch erste Urteile zur Berechnung der Leistungen für Kinder untermauert. Fritz Böckh beschäftigt sich speziell mit der Frage, ob die Lebensunterhaltssicherung als Teil der Grundsicherung für Arbeitsuchende geeignet ist, den Lebensunterhalt einer Familie sicherzustellen oder ob aus verfassungsrechtlicher Sicht eine höhere Leistung beansprucht werden könnte. Auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Vorgaben zeigt der Autor, ob betroffene Familien tatsächlich ausreichend gesichert sind.