The European Union's Common Foreign and Security Policy (CFSP) has undergone a remarkable development. This transformation challenges its former intergovernmental reception and instead positions the CFSP as an integral part of the EU's supranational legal framework.

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und europäischer Integration. Trotz der rechtlichen Verankerung im supranationalen Unionsrecht ist sie weiterhin intergouvernemental geprägt. Dies spiegelt sich in den Vertragsbestimmungen wider, deren ambivalente Ausgestaltung Spielraum für Interpretation und Auslegung lässt. Friederike Grischek identifiziert im Vertrag von Lissabon sog. Integrationsmechanismen und zeigt anhand von Praxis und Rechtsprechung, wie diese seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon die Integration der GASP vertieft haben. Durch die Betonung integrierender gegenüber abgrenzenden Vertragsbestimmungen wird der Sonderstatus der GASP abgeschwächt. Damit nähert sich die GASP den Kompetenzen nach dem AEUV an und wird zunehmend normalisiert". Diese Entwicklung wird als Teil des Konstitutionalisierungsprozesses des Unionsrechts verstanden.

Autorentext
Born 1993; studied law at the Universities of Potsdam, Paris Nanterre and the Humboldt University of Berlin (2016 French Licence en droit, 2019 First State Examination in Law); research assistant at the Chair of Public Law and European Law at the Humboldt University of Berlin; fellow at the Graduate College Dynamic Integration Order ("DynamInt") at the Humboldt University of Berlin; legal clerkship at the Berlin Court of Appeal.

Inhalt

Einleitung
Teil 1: Der Sonderstatus der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
A. Anfänge einer gemeinsamen Europäischen Außenpolitik
B. Die normative Konzeption der GASP im Vertrag von Lissabon
C. Die GASP zwischen Abgrenzung und Integration
Teil 2: Integrationsmechanismen
A. Einführung
B. Wirkweise der Integrationsmechanismen
C. Zwischenfazit: Funktionen der Integrationsmechanismen
Teil 3: Die integrierte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
A. Bestätigung des weiten Anwendungsbereichs
B. Eine konstitutionalisierte GASP
C. Ausblick: Potentiale einer Europäischen Außenpolitik
Zusammenfassung in Thesen