Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

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Frank Schaer

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Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europäischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuität der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch rückwirkend geändert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schützen ist. Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunächst die rückwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Rückwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europäischer und nationaler Rückwirkungsbeschränkung. Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prüfung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eröffnet, wird aufgezeigt, wie dieser über das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.