Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

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Florian Wolf

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Kein Rückgaberecht

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Die Frage, wie der Staat mit Personen umgehen soll, die über kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht auf seinem Territorium verfügen, beschäftigt die Nationalstaaten bereits seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Im Zuge der verstärkten Zuwanderung nach Europa während der letzten Jahre, hat das Thema der Rückkehr und Rückführung von Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus auch in der breiten Öffentlichkeit deutlich an Bedeutung gewonnen. Ein in der wissenschaftlichen Literatur umstrittenes Instrument zur besseren Migrationssteuerung sind dabei mit Drittstaaten abgeschlossene Rückführungsabkommen, welche die Rückführung von Personen in ihre Heimat- oder Transitländer erleichtern sollen. Kompetenzrechtlich auf Ebene der Europäischen Union angesiedelt, leisten diese völkerrechtlichen Verträge einen Beitrag zur Durchsetzung aufenthaltsbeendender Maßnahmen. Da die Abkommen für die betreffenden Drittstaaten ausschließlich negative Folgen aufweisen, sind Anreize notwendig, um überhaupt Verhandlungen aufnehmen zu können oder ein Abkommen zum Abschluss zu bringen. Doch nicht nur Anreize, sondern auch Sanktionen wurden seitens der Mitgliedsstaaten immer wieder gefordert um Druck auf migrationspolitisch schwierige Staaten auszuüben und sie zu besseren Zusammenarbeit zu bewegen. Inwieweit diese Strategie erfolgreich war und welche Implikationen die Verträge auf den Grund- und Menschenrechtsschutz haben, analysiert Florian Wolf im Rahmen dieser Untersuchung. Ebenfalls dargestellt werden die völker- und unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen, die historische Entwicklung der Abkommen, sowie ihre Einbettung in die übergeordnete migrationspolitische Strategie der EU. Insbesondere im Hinblick auf eine glaubwürdige europaweite Asyl- und Migrationspolitik bleibt der Bereich der effektiven Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive auch in Zukunft einer der zentralen Herausforderungen, für die Europa pragmatische Lösungen finden muss.