Die europäische Integration als Problem des deutschen Föderalismus

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Florian Wanke

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Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Das letzte Jahrhundert brachte einen im historischen Vergleich einzigartigen Prozess der friedlichen Integration ehemals verfeindeter Staaten hervor. In dessen Verlauf wurden mit der Europäischen Union Strukturen des Regierens geschaffen, die tiefe Rückwirkungen auf die Gestalt der politischen Systeme ihrer Mitgliedsstaaten zur Folge haben. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutete und bedeutet dies weiterhin ein Spannungsverhältnis zwischen dem Erfolg des Integrationsprojekts in einer Organisation mit zunehmenden Regelungs- und Gestaltungskompetenzen auf der einen Seite und dem föderalen Gestaltungsprinzip ihres politischen Systems auf der anderen Seite. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wie die Vorteile der Integration und ihre Chancen zur Lösung zunehmend globaler Probleme genutzt werden können, ohne zugleich die Möglichkeiten föderaler Organisation mit ihrer höheren demokratischen Legitimation und ihrer Berücksichtigung regionaler Besonderheiten und Vielfalt zu beeinträchtigen. Letztlich stellt sich auch die Frage der "'Europakompatibilität' des Föderalismus". (Teufel). In dieser Arbeit geht es also um die Dimensionen der europäischen Integration als Problem und Herausforderung des deutschen Föderalismus und die Reaktion der Bundesländer darauf. Dazu stellt die Arbeit in einem kurzen Abriss zunächst die Struktur des Föderalismus in Deutschland vor. Danach folgt eine Übersicht über den europäischen Integrationsprozess, wobei besonders dessen Folgen für die deutschen Bundesländer thematisiert werden. Anschließend wird analysiert, wie die Länder auf die Problematik der europäischen Integration reagierten. Hier können vier unterschiedliche Strategien unterschieden werden: das Bemühen um innerstaatliche Mitwirkung, die institutionelle Beteiligung auf europäischer Ebene, die direkte Interessenvertretung bei EU-Organen und schließlich Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Als eine besondere Problemdimension findet zudem der Bedeutungsverlust der deutschen Landesparlamente Eingang. Die jüngst abgeschlossene Arbeit des Verfassungskonvents der Europäischen Union gibt schließlich Anlass, einen Ausblick auf die zukünftige Stellung der Länder innerhalb des politischen Systems der Europäischen Union zu unternehmen. Diese Arbeit wurde im Juli 2003 als studienbegleitende Hausarbeit im Rahmen der Diplom-Vorprüfung am Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg vorgelegt.