Das Patentrecht im Krieg

Florian Mächtel untersucht das Schicksal der Patente sowie des nationalen und des internationalen Patentwesens im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Das Patent als privates Ausschließlichkeitsrecht barg gerade in den Kriegsjahren ein enormes Konfliktpotential mit dem öffentlichen Interesse an einer möglichst effizienten Kriegsrüstung, -wirtschaft und -führung. Dieses äußerte sich vor allem im Hinblick auf die Geheimhaltung von Innovationen, den staatlichen Zugriff auf Erfindungen und die internationale Verflechtung im Patentwesen. Zudem mussten nach Kriegsende Friedensregelungen für den gewerblichen Rechtsschutz geschaffen werden. Neben der Aufarbeitung eines bislang unbeleuchteten Teils der Patentrechtsgeschichte leistet der Autor auch einen Beitrag zur Geschichte zweier Rechtsinstitute, die sich noch heute im Patentgesetz finden, nämlich die staatliche Benutzungsanordnung und das Geheimpatent.

Autorentext
ist Notarassessor im Notardienst des Freistaats Bayern.