Der Abgeordnete im Zugriff privater Interessen

Im Fokus dieser Arbeit steht eine verfassungsrechtliche Analyse der parlamentarischen Willensbildung unter Beteiligung privater Akteure. Die Studie arbeitet Ursachen sowie Vor- und Nachteile heraus. Anschließend unterbreitet der Autor Regelungsvorschläge für kooperatives Regierungshandeln.

Mit dieser Arbeit zeigt der Autor die vielfältigen Wege der politischen Willensbildung im Bundestag einschließlich außerparlamentarischer Einflussnahmen auf und misst sie speziell am Grundgesetz. Aufgrund der Fülle der im Parlament behandelten Thematiken kann nicht jeder Abgeordnete auf jedem Gebiet über ausreichende Sachkenntnisse verfügen. Dies zieht eine Zusammenarbeit der Abgeordneten in Fraktionen und Ausschüssen sowie Kontakte zu außerparlamentarischen Dritten nach sich. Beides dient auch dazu, fremde Wissensressourcen zu erschließen. Wenngleich dies nicht die einzige Ursache für außerparlamentarische Zusammenarbeit ist, zeigt sich hieran, dass Praktiken der Kooperation nicht grundsätzlich unlauter sein können. Der Autor zeigt die Grenzen/Bedingungen der Zulässigkeit auf.

Autorentext

Florian Feinen studierte Rechtswissenschaft an der Universität Potsdam. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung in Berlin wurde er als Rechtsanwalt zugelassen und absolvierte sein Promotionsstudium an der Universität Potsdam.

Inhalt

Der Abgeordnete im Zugriff privater Interessen - Der Bundestagsabgeordnete zwischen Verpflichtung für die Allgemeinheit einerseits und Interessenpolitik andererseits - Demokratiegebot und kooperative Gesetzgebung - Religionsgemeinschaften und politische Einflussnahme - Ursachen kooperativer Gesetzgebung