Die Bindung der Telekommunikationsregulierung durch das GATS-Abkommen

Von:

Flemming Moos

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Gegenstand der Untersuchung sind die durch das GATS erzeugten völkerrechtlichen Bindungen für die Regulierung im Bereich der Telekommunikation. Der Autor untersucht, inwieweit die Vorschriften des GATS einschließlich seiner Anlagen und den besonderen »Regulatorischen Prinzipien« des Vierten Protokolls zum GATS einen justiziablen Maßstab für die Beurteilung regulativer Handelsbeschränkungen (»Reasonable Regulation«) vorgeben. Dabei analysiert er vertieft auch die Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die klassischen welthandelsrechtlichen Instrumentarien für eine effektive Rückbindung handelswirksamer Regulierungsmaßnahmen im TK-Sektor ungeeignet sind. Die Offenheit und Unbestimmtheit der gesetzlichen Regulierungsvorschriften stellt eine noch nicht bewältigte Herausforderung an das WTO-Recht dar. Der Verfasser zeigt bestehende Ansatzpunkte für eine Verankerung materieller Regulierungsverpflichtungen im GATS auf. Gewinnbringend ist das Werk gleichermaßen für Praktiker, Berater und Experten im Bereich der nationalen und internationalen Telekommunikation sowie im Regulierungs- und Welthandelsrecht.