Der elektronische Kopienversand im Rahmen der Schrankenregelungen

Von:

Ferdinand Grassmann

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Der elektronische Kopienversand ist in der heutigen Wissensgesellschaft eine unverzichtbare Möglichkeit der Informationsbeschaffung. Er wird von Forschern in vielen Situationen genutzt. Gegenstand aktueller Diskussionen ist die Frage, ob diese Dienstleistung urheberrechtlich zulässig ist und inwieweit dafür eine Vergütung an die Urheber zu zahlen ist. Diese Probleme werden vom Autor eingehend für die deutsche und englische Rechtslage untersucht. Als Ergebnis stellt er dabei heraus, dass dem Angebot des Kopienversands keine urheberrechtlichen Bedenken entgegenstehen. Allerdings ist für diesen Bereich die seit dem Jahr 1985 unverändert bestehende Kopiervergütung anzuheben. Darüber hinaus wird auf die geplante Neuregelung im Rahmen der Urheberrechtsreform eingegangen sowie ein eigener Formulierungsvorschlag für diese Norm unterbreitet. Überblicksartig wird schließlich die Rechtslage nach den Urheberrechtsgesetzen einiger osteuropäischer Staaten angesprochen. Das Werk ist damit vor allem für die Anbieter von Kopienversanddiensten von Bedeutung. Für Autoren und Verlage, die für die Nutzung der Werke eine Vergütung verlangen wollen, sind die Ergebnisse ebenfalls von Bedeutung.