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Die parlamentarische Untersuchungskommission der Stadt Zürich

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Felix Schöpfer

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Die parlamentarische Untersuchungskommission (UK) ist ein Instrument der politischen Kontrolle mit justizähnlichen Zügen. Das delikate Verhältnis zwischen Recht und Politik lässt sich an ihr besonders anschaulich beobachten. Die vorliegende Arbeit eines langjährigen Praktikers analysiert Problemstellen der UK unter Berücksichtigung dogmatischer Grundlagen am Beispiel der Stadt Zürich. Sie skizziert mögliche Lösungsansätze für die Praxis. Die Arbeit befasst sich mit dem organisationsrechtlichen Kontext der UK und erläutert umfassend den Gang des Verfahrens (u.a. Beweiserhebung, Teilnahmerechte, Berichterstattung und Rechtsschutz). Abschliessend fasst die Arbeit ihre Erkenntnisse in einer Checkliste sowie in einer Musterregelung zusammen, um schweizweit nutzbringend zu sein.