Die Untersuchung analysiert die zahlreichen ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuche und Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, die dessen Organisation und Verfahrensgang maßgeblich prägen. Ausgehend von einer empirischen Sammlung derartiger nicht kodifizierter Parlamentsregeln erfolgt eine phänomenologische Betrachtung sowie vor dem Hintergrund des Prinzips parlamentarischer Autonomie ein Systematisierungsvorschlag anhand rechtlicher und nicht-rechtlicher Kategorien.

»Non-codified Rules in the German Federal Parliament. An Empirical and Systematic Legal Study of the Informal Parliament«: The thesis analyses the numerous unwritten practices, customs and habits of the German Federal Parliament, which significantly shape its organisation and procedures. Based on an empirical collection of such non-codified parliamentary rules, a phenomenological examination is carried out and against the background of the principle of parliamentary autonomy a proposal for their systematisation based on legal and non-legal categories is made.

Autorentext

Felix Lücke studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Von September 2020 bis April 2024 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht bei Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt und zeitweise an den Niedersächsischen Staatsgerichtshof abgeordnet. Von Dezember 2022 bis Dezember 2024 absolvierte er sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle mit Stationen unter anderem beim Niedersächsischen Justizministerium, in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Bonn sowie beim Bundesverfassungsgericht. Seit April 2025 ist Felix Lücke als Richter am Verwaltungsgericht Hannover tätig.

Inhalt

1. Einführung Wissenschaftliche Relevanz der Thematik Bestandsaufnahme zum aktuellen Veröffentlichungsstand Gang der Untersuchung 2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag Protokollregeln Notwendige Organisationsregeln Notwendige Regeln zum Verfahrensgang Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit Ausschussregeln Proporzregeln Kooperationsregeln Inkompatibilitätsregeln Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln 3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag Grundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des Deutschen Bundestages Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln Einordnung der empirisch nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der entwickelten Typologie 4. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung Rechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag Schlussbetrachtung und Ausblick Wesentliche Ergebnisse der Arbeit in Thesen Literatur- und Stichwortverzeichnis