In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

Autorentext

Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

Inhalt
Einleitung.- FRAND-Streitigkeiten: Länderberichte.- Anti-Suit Injunctions.- Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Anti-Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten.- Auslegungsvorschläge zum deutschen und europäischen Recht.- Ergebnisse.- Literaturverzeichnis.