Die Haftung von Plattformbetreibern für die Mitwirkung an fremden Rechtsverletzungen nach deutschem und chinesischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Haftung und Privilegierung von Plattformbetreibern

Wie unterscheidet sich die Haftung von Plattformbetreibern für mittelbare Urheber-, Marken- und Lauterkeitsrechtsverletzungen in Deutschland und China? Um dieser Frage nachzugehen, untersucht Fei Yang das von der deutschen Rechtsprechung geschaffene Haftungsregime und die deutsche Haftungsprivilegierung. In einem rechtsvergleichenden Teil stellt sie sodann die chinesische Haftungsproblematik dar und bewertet sie. Während im deutschen Urheber- und Markenrecht auf die Störerhaftung nicht verzichtet werden kann, hat sich der chinesische Gesetzgeber in Einklang mit der Entwicklung in europäischen Ländern entschlossen, gesetzliche Regelungen zur Behandlung der Haftung im Internet einzuführen, die jedoch einen anderen Weg beschreiten als die Rechtsprechung in Deutschland. How does the liability of platform operators for contributory infringement of copyright, trademark and unfair commercial practices differ in Germany and China? In order to answer this question Fei Yang examines the liability regime created by the German Legislative and the German liability privilege. The study makes a comparative law approach with regard to the Chinese liability difficulties and evaluates them. Contrary to the German copyright and trademark law where the disturbance liability is compulsory, the Chinese Government - in harmony with the development in the European countries - decided to introduce legal regulations which define how to handle liability in the internet. However, these regulations differ from those in Germany.

Autorentext
Dr. Fei Yang studierte Rechtswissenschaften an der China University of Political Science and Law und der LMU München. Nach einem LL.M.-Studium promovierte sie an der Universität zu Kiel.