Automatisierte Einzelentscheidungen im (Schweizer) Datenschutzrecht

Von:

Fabienne Suter

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Die vorliegende Arbeit widmet sich dem Phänomen, der Entstehungsgeschichte, den Regelungszielen und den Tatbestandsmerkmalen der Regulierung automatisierter Einzelentscheidungen im Datenschutzrecht. Der erste Teil vermittelt einen umfassenden Einblick in das Phänomen der automatisierten Entscheidungen und beleuchtet deren gesellschaftliche und rechtliche Debatte sowie die Rolle von Algorithmen und die technischen Grundlagen des maschinellen Lernens. Der zweite Teil, der auf das Datenschutzrecht fokussiert, zeichnet die geschichtliche Entwicklung der Regelung automatisierter Einzelentscheidungen nach, von den Anfängen in Frankreich und der Übernahme durch die Europäische Union und den Europarat bis hin zur Integration im Schweizer Recht. Anschliessend werden die mit der Regelung automatisierter Einzelentscheidungen verfolgten Ziele und die Gründe für die Normierung im Datenschutzrecht untersucht. Auf dieser Grundlage wird der Begriff der «automatisierten Einzelentscheidung» definiert, die Tatbestandsmerkmale analysiert und ein Prüfschema zur Identifizierung solcher Entscheidungen entwickelt.