Ausgestaltung und Wirksamkeit der kantonalen "Schuldenbremsen" in der Schweiz

Von:

Fabienne Marti Locher

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Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Staatsverschuldung ins Zentrum des Interesses gerückt. Die meisten Schweizer Kantone verfügen bereits seit längerer Zeit über Instrumente der Verschuldungsbegrenzung, in der Schweiz oft 'Schuldenbremse' genannt. Die vorliegende Dissertation analysiert die Grundlagen einer Regelbindung der Finanzpolitik. Sie tut dies im Kontext der internationalen ökonomischen Literatur, aber auch aus Sicht des schweizerischen Rechts, indem die kantonalen verfassungsrechtlichen und subkonstitutionellen Regelungen verglichen werden. Schliesslich prüft sie die Wirksamkeit der kantonalen Regelbindung für die Periode 19802007. Die Autorin dokumentiert einen Anwendungsfall des vielzitierten 'föderalistischen Labors' der Schweiz. Dies ermöglicht eine neue Sicht auf Problemstellungen der öffentlichen Verschuldung und zeigt Lösungsvarianten auf.