Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.

»The German Armed Forces in Cyber Space. An Examination of the Challenges of a New Military Operational Space under Defence and Emergency Constitutional Law«: The study examines the question of whether the defense and emergency constitution is up to the challenges of cyberspace. To this end, it analyzes the extent to which the use of the armed forces in cyberspace is subject to constitutional and parliamentary reservations, as well as the conditions and means under which the use of armed forces to defend against cyberattacks is permissible. In addition, the study examines whether the emergency constitution is suitable for defending against the dangers of cyberspace.

Autorentext

Fabian Walden studierte Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaft an der EBS Law School in Wiesbaden und der Staatlichen Universität St. Petersburg in Russland. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Dabei verbrachte er eine Station im Bundesministerium der Verteidigung. Inzwischen ist er als Rechtsanwalt in Hamburg tätig. Als beorderter Reservist leistet er zudem Dienst in den Streitkräften.

Inhalt
A. Einführung und Bestimmung des Untersuchungsgegenstands Überblick Der Cyberraum Erkenntnisinteresse und Forschungsstand Gang der rechtlichen Untersuchung B. Der Cyberangriff als Waffe Die Waffe als zentraler Begriff der Wehr- und Notstandsverfassung Der Waffenbegriff der Verfassung Die Qualifikation von Cyberangriffen als Waffe Ergebnisse in Thesen C. Die Wehrverfassung im Cyberraum Die verfassungsrechtliche Stellung der Streitkräfte Die Cyberstreitkräfte und der Verfassungsvorbehalt Der Verteidigungsauftrag der Streitkräfte im Cyberraum Die Cyberstreitkräfte und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt Ergebnisse in Thesen D. Der Notstand im Cyberraum Die Definition des Notstands Die Notstandsverfassung des Grundgesetzes Der Cybernotstand und seine rechtliche Bewältigung Ergebnisse in Thesen E. Schlussbetrachtung Literatur- und Stichwortverzeichnis