Die Einigungsstelle steht in der Kritik: zu langsam, teuer und träge. Die Tarifparteien der bayerischen Metall- und Elektroindustrie haben daher im Manteltarifvertrag eine Schnellschlichtungsstelle geschaffen. Anhand dieses Beispiels untersucht der Autor, wie weit die Tarifmacht reicht, das Einigungsstellenverfahren zu gestalten. Er zeigt, dass bereits heute Möglichkeiten bestehen, betriebliche Konfliktlösung zu beschleunigen und flexibel auszugestalten (§ 76 Abs. 8 BetrVG).

»Swift Arbitration in the Workplace by Collective Bargaining Arbitration Boards in Accordance with Section 76(8) of the German Works Constitution Act«: The conciliation board is under criticism: too slow, expensive, and sluggish. The collective bargaining parties in the Bavarian metal and electrical industry have therefore created a »swift arbitration board« in the framework collective agreement. Using this example, the author examines the extent to which collective bargaining power can be used to shape the conciliation board procedure. He shows that there are already opportunities to accelerate and flexibly shape workplace conflict resolution (Section 76 (8) BetrVG).

Autorentext

Fabian Vetter studierte von 2015 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte von 2020 bis 2022 sein Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München. Im Anschluss an das Referendariat verfasste er seine von Professor Dr. Volker Rieble am Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München betreute Doktorarbeit. Er war zudem als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl seines Doktorvaters und als selbständiger Rechtsanwalt tätig. Im Sommersemester 2025 wurde Fabian Vetter promoviert. Seit Mai 2025 ist er Rechtsanwalt im Arbeitsrecht bei SGP Schneider Geiwitz in München.

Inhalt
§ 1 Schnellschlichtung im Konfliktlösungssystem der Betriebsverfassung Die Schnellschlichtung in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie Konfliktlösung in der Betriebsverfassung: Die Einigungsstelle Nachteile des gesetzlichen Einigungsstellenverfahrens Mittel zur Gestaltung der betrieblichen Konfliktlösung Zusammenfassung von § 1 § 2 Tarifrecht der tariflichen Schlichtungsstelle Grenzen der Tarifmacht zur Regelung der tariflichen Schlichtungsstelle Geltung von Tarifnormen über tarifliche Schlichtungsstellen Tarifliche Schlichtungsstelle als gemeinsame Einrichtung Zusammenfassung von § 2 § 3 Verfahrensrecht der tariflichen Schlichtungsstelle Verfahrensrechtsverhältnis und Spruchkompetenz Zuständigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle Beteiligte des Schlichtungsstellenverfahrens Besetzung der Schlichtungsstelle Verfahrensgegenstand des Schlichtungsstellenverfahrens Rechtsschutz bei Untätigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle Verfahren bei tariflich ungeregelten Verfahrensdetails Kosten der Schlichtungsstelle Ergänzende Verfahrensregeln § 4 Ergebnisse