Die Arbeit widmet sich der rechtlichen Aufarbeitung des § 340g HGB. Da die Vorschrift ein Fährnis für alle an einem möglichst hohen Jahresabschluss bzw. Bilanzgewinn interessierten Parteien darstellt, entbrannte jüngst Streit über die Rechtmäßigkeit von Dotierungen gem. § 340g HGB und die bilanzielle Einordnung des Sonderpostens. Diese Fragen werden vom Autor im Rahmen der Arbeit unter Auswertung der Rechtsprechung, der bisherigen Literatur und mit stetigem Blick auf die Praxis umfassend untersucht und beantwortet.

Nachdem die Vorschrift des § 340g HGB lange Zeit ein Schattendasein führte, hat sie im Zuge der Finanzmarktkrise und der gestiegenen Anforderungen an die Risikovorsorge von Kreditinstituten erheblich an Bedeutung erlangt. Durch Ausgestaltung als Vorschrift der Gewinnermittlung stellt der § 340g HGB ein Fährnis für alle an einem möglichst hohen Jahresüberschuss beziehungsweise Bilanzgewinn interessierten Parteien dar. Aus diesem Grund entbrannte in jüngerer Zeit mehrfach Streit über die Rechtmäßigkeit von Dotierungen gem. § 340g HGB sowie über die bilanzielle Einordnung des Sonderpostens. Die Arbeit widmet sich erstmals der rechtlichen Aufarbeitung des § 340g HGB mit Schwerpunkten auf der bilanziellen Einordnung und Begrenzung. Der Autor wertet zur Beantwortung der Fragen die Rechtsprechung und bisherige Literatur unter stetiger Beachtung der Praxis aus. Die Untersuchung richtet sich an die bilanz- und bankaufsichtsrechtliche Wissenschaft und Praxis.

Autorentext

Fabian Kehrer studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Nach Abschluss des Ersten Juristischen Staatsexamens 2019 war er bis Ende April 2021 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am von Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M. (University of Chicago) geleiteten Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abt. II, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. tätig. Betreut wurde seine Dissertation ebenfalls von Prof. Dr. Hanno Merkt (University of Chicago). Die Promotion erfolgte im Mai 2021. Seit April 2021 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Freiburg i. Br.

Inhalt

1. Einführung: Anlass und Relevanz der Arbeit Eingrenzung und Gang der Untersuchung 2. Der Sonderposten gem. § 340g HGB im Geflecht zwischen Bankaufsichts-, Gesellschafts- und Rechnungslegungsrecht: Legislative Vorgaben zu § 340g HGB Bankaufsichtsrecht Rechnungslegungsrecht 3. Gefahr extensiver Dotierung gem. § 340g HGB: Eigentümer und Träger Hybridkapitalgeber 4. Verfassungswidrige Umgehung der Kompetenzordnung?: Schutzbereich Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Ergebnis 5. Bilanzielle Einordnung des § 340g HGB: Verhältnis von § 340g HGB zu § 340f HGB Der Fonds als Rücklage im bilanziellen Sinne 6. Gestaltungsmöglichkeiten: Individualrechtliche Einflussmöglichkeiten Statutarische Einflussmöglichkeiten Fazit 7. Grenzen der Bildung des Sonderpostens gem. § 340g HGB: Überblick über den Stand der Diskussion »Ermessensspielräume« bei der Dotierungsentscheidung Gesetzlich vorgegebener Prüfmaßstab Rechtmäßigkeit Zweckmäßigkeit 8. Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Sachverzeichnisverzeichnis