Untersuchung von polizeilicher Gewaltanwendung

Von:

Evelyne Sturm

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Welche Verpflichtungen haben die Staaten, wenn die Behörden Kenntnis von mutmasslicher Gewaltanwendung ihrer Sicherheitsorgane erlangen? Für die Beantwortung dieser Frage beleuchtet das vorliegende Buch im ersten Teil die menschenrechtlichen Vorgaben für eine effektive und wirksame Untersuchung, erläutert die Rechtsfolgen bei deren Verletzung und prüft Modelle für den Umgang mit Beschwerden gegen die Polizei. Der Fokus liegt auf der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Untersuchungspflicht nach Art. 2 und 3 EMRK sowie weiteren einschlägigen Menschenrechtsverträgen und «soft law»-Standards. Ob und wie die menschenrechtlichen Vorgaben im schweizerischen bzw. kantonalen Recht und in der Praxis umgesetzt werden, ist Gegenstand des zweiten Teils. Dabei stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit die Unabhängigkeit der Untersuchung gewährleistet ist. Neben der im Zentrum stehenden Strafuntersuchung werden weitere Rechtsschutzmöglichkeiten zur Abklärung polizeilichen Fehlverhaltens wie das Verwaltungs-, das Staatshaftungs- und das Ombudsverfahren untersucht.