Abkehr von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr

Die Grundidee der Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdient es nach wie vor auch unter den Bedingungen der gegenwärtigen Entwicklungen im Medienbereich verteidigt zu werden. Eine Strukturreform der Rundfunkfinanzierung tut jedoch Not. Vor allem die Diskussion um die sogenannte PC-Gebühr entlarvt im Zeitalter der Digitalisierung die Anknüpfung an Endgeräte zur Erhebung einer Abgabe als Anachronismus. Die Tage, in denen von dem Besitz eines rundfunkempfangstauglichen Gerätes automatisch auch auf dessen Nutzung zum Rundfunkempfang geschlossen werden kann, sind gezählt. Deswegen sind neue Konzepte gefragt, die sich im Spannungsfeld zwischen funktionsadäquater Finanzierung, rechtlicher Unbedenklichkeit, angemessener Reaktion auf die technische Konvergenz sowie der Praktikabilität des Verwaltungsvollzuges zu bewegen und zu beweisen haben.

Autorentext

Eva Ellen Wagner, geboren 1984, studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Kultur- und Medienrecht an der Universität Mainz. Seit ihrem Ersten Staatsexamen ist sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht der Universität Mainz tätig. Derzeit absolviert sie zudem ihr Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz.

Zusammenfassung
«Insgesamt bietet die Autorin einen guten und fundierten Überblick zu den Transformationsfragen vom alten zum neuen Recht. Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag wirft vielfältige dogmatische und praktische Probleme auf. Die Überlegungen von Wagner sind hilfreich, um hier sachgerechte Lösungen zu entwickeln.» (Wolfgang Lent, JurPC)

Inhalt

Inhalt: Die Vorgaben des Grundgesetzes für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Rundfunkgebühr de lege lata am Beispiel der Gebührenpflicht für multifunktionale Endgeräte Die Reform der Rundfunkgebühr Europarechtliche Einordung Vorstellung einzelner Modellüberlegungen und deren Bewertung.