Das Handelsrecht der Zweigniederlassung

Von:

Eurydice Voigt

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Dieser Leitfaden zum Handelsrecht der Zweigniederlassung schließt endlich eine Lücke auf einem praktisch sehr relevanten Gebiet. Trotz grundlegender Änderungen der §§ 13 bis 13g HGB zuletzt durch EHUG und MoMiG blieb das registerrechtliche Verfahren der Zweigniederlassung in- und ausländischer Unternehmen eine schwer zugängliche Spezialmaterie. Dabei macht die Verschränkung des deutschen Rechts mit dem Europäischen den besonderen Reiz dieses Themas aus, und zwar in dreifacher Hinsicht: Zum ersten wurde nach der Zweigniederlassungsrichtlinie das deutsche Recht der Zweigniederlassung völlig neu gefasst. Zum zweiten hat die Rechtsprechung des EuGH mit den bahnbrechenden Urteilen zu Centros, Überseering, Inspire Art und Cartesio der deutschen Sitztheorie jedenfalls im Hinblick auf EU- und EWR-ausländische Unternehmen den Boden entzogen. Zum dritten werfen die registerrechtlichen Anforderungen an Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Hauptniederlassung oder Sitz im Ausland aufgrund der europäischen Niederlassungsfreiheit in der deutschen Rechtsprechung zahlreiche Probleme auf. Hier konnten die beruflichen Erfahrungen der Autorin zur registerrechtlichen Praxis als Notarin einfließen.