Die Bekämpfung des Klimawandels ist eine der, wenn nicht sogar die größte Herausforderung der nächsten Dekaden. Es bedarf daher der Ergreifung von wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen auf allen Ebenen auch auf kommunaler Ebene im Rahmen der Bauleitplanung. Es liegt an den Gemeinden und Gemeindeverbänden, diese Handlungsaufforderung anzunehmen und den schon weit reichenden Katalog an Klimaschutzmaßnahmen in ihre städtebaulichen Planungen zu integrieren und umzusetzen.

»Climate Protection through Urban Land Use Planning. Opportunities and Limits on the Path to net Greenhouse Gas Neutrality by 2045«: Combating climate change is one of the greatest, if not the greatest challenge of the coming decades. Effective climate protection measures therefore need to be taken at all levels including at municipal level as part of urban land-use planning. It is up to the municipalities and municipal associations to accept this call for action and to integrate and implement the already extensive catalog of climate protection measures in their urban development planning.

Autorentext

Ella Fiona Mitschang studierte von 2016 bis 2021 Rechtswissenschaften an der FU Berlin. Im Anschluss daran arbeitete sie von Januar bis April 2022 als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Redeker/Sellner/Dahs am Kanzleistandort Berlin. Von Mai 2022 bis Juli 2024 war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität des Saarlandes bei Frau Prof. Dr. Annette Guckelberger. Seit November 2024 ist sie Rechtsreferendarin am Kammergericht in Berlin und absolviert in diesem Rahmen auch eine Station im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, mit einem Abteilungsschwerpunkt in Klimaanpassung sowie Klimaschutz in der Stadt- und Wärmeplanung.

Inhalt

1. Einleitung Dringender Handlungsbedarf Kommunaler Klimaschutz durch die Gemeinden und Gemeindeverbände Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Forschungsfrage 2. Die Klimaschutzaufgabe Fachwissenschaftliche Grundlagen Der naturwissenschaftliche Klimabegriff Die räumlichen Dimensionen des Klimas Der Klimawandel 3. Die Klimaschutzaufgabe im Mehrebenensystem Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Klimaschutz in unionsrechtlichen Bezügen Nationaler Rahmen für den Klimaschutz 4. Der Rechtsrahmen für eine klimaschutzorientierte Bauleitplanung nach dem BauGB Klimaschutz als Aufgabe der Bauleitplanung Eine Betrachtung des Status quo Rechtliche Kontrolle einer klimaschutzorientierten Bauleitplanung 5. Transformation hin zu einer »grünen Stadt« Betrachtung eines aktuellen Praxisbeispiels auf dem Weg in die Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 Die »grüne Stadt« Zielsetzung: Verbesserung des städtischen Grüns Raumrelevanz »grüner Infrastruktur« Kommunale Handlungsmöglichkeiten für eine »grüne Infrastruktur« Zwischenergebnis: Klimaschutz durch Verwirklichung einer »grünen Stadt« 6. Schlussbetrachtungen Gewonnene Erkenntnisse Punktuelle Weiterentwicklungsansätze de lege ferenda? Die geplante, aber gescheiterte »große« BauGB-Novelle 2024/2025 Fazit