Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität: Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen. Inhalt: Teil A Geschichtlicher Überblick Teil B • Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes • Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen • Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz • Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz • Haushalts- und Finanzvorschriften Teil C • Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) • Rules of Procedure zum EPGÜ • Satzung • Kanzleiordnung

Klappentext

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Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A
Geschichtlicher Überblick

Teil B

• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz

• Haushalts- und Finanzvorschriften
  Teil C

• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung

• Kanzleiordnung
  Anhänge

  Die Herausgeber:
  *Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München
  Prof. Dr. Aloys Hüttermann,* Patentanwalt, Düsseldorf

  Die Autor:innen:
  *Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München
  Richard Bennett, LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München
  Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf
  Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam
  Prof. Dr. Sabine Boos, LL.M., Hochschule Heilbronn
  Vera Buriánek, LL.M., Juristin, Europäisches Patentamt, München
  Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München
  Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf
  Dr. Michael Fröhlich, D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München
  Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I
  Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris
  Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg
  Dr. Hans-Christian Haugg, Direktor, Europäisches Patentamt, München
  Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg
  Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf
  Teodora Kandeva, Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg
  Dr. Christian Kau, </e