Haushaltssanierung in Osnabrück - Das Beispiel der Wohnungsbaugesellschaft OWG

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Eike Senger

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Inst. f. Politikwissenschaft, Lehrstuhl für Verwaltungspolitik), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Stadt Osnabrück versuchte im Jahr 2001 den mit über 200 Mio. EUR verschuldeten Haushalt durch den Verkauf der Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft zu entlasten. Auf diesem Wege sollte der Schuldenstand reduziert und die laufenden Zinslasten gesenkt werden. Am 20. November 2001 beschloss die Ratsmehrheit aus CDU & FDP die Verwaltung zu beauftragen den Verkauf der städtischen Gesellschaft zu prüfen und Rahmenbedingungen auszuarbeiten. Dies stieß unmittelbar auf den Widerstand der Opposition aus SPD und den Grünen. Die Gegnerschaft erweiterte sich im Verlauf noch um eine Bürgerinitiative aus Gewerkschaftern und Globalisierungsgegnern, welche den Verkauf vehement ablehnten. Der Hauptkritikpunkt bestand in der Vermutung der Verkauf würde massive soziale Auswirkungen auf die Mieterschaft der OWG haben. Außerdem würde die Stadt durch einen Verkauf die notwendige Flexibilität zur Unterbringung sozial Schwacher Personen verlieren. Aus Sicht der Mehrheitsgruppe im Rat könne der Verkauf jedoch dazu beitragen den Haushalt deutlich zu entlasten und die laufenden Zinsleistungen zurückzuführen. Auch unter Würdigung aller sozialen Aspekte, sei ein Verkauf durchaus sinnvoll und zweckgemäß.Die vorliegende Arbeit untersucht den Verkauf der Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft. Dabei soll primär die Frage beantwortet werden, ob der Verkauf sozial ausgewogen war und durch den Erlös der Haushalt entlastet werden konnte